OB-Wahl Mannheim: Wieso das Belser-Bündnis zu seiner Nicht-Empfehlung steht

Mannheim. Der „MM“ hat die Parteien des Bündnisses um Isabell Belser befragt, warum sie sich zu keiner expliziten Wahlempfehlung, sondern nur zum einem „nicht Specht wählen“ durchringen konnten. Das Bündnis besteht aus Linke, Klimaliste und Tierschutzpartei.

Meist agieren die hiesigen linken Parteien im Bündnis geschlossen. Als solches treten sie so auch sonst im Gemeinderat eher auf, wo immerhin zwei Bündnisbeteiligte, Linke und Tierschutzpartei, mit der satirischen PARTEI in einer Fraktion sitzen. Warum ist das diesmal bei der (so wichtigen) Empfehlungs-Entscheidung nicht so gewesen?

Sonst eher geschlossen - und jetzt?

Der Fraktionsvorsitzende der LI.PAR.Tie im Gemeinderat, der Linke-Stadtrat Dennis Ulas, sieht auf Anfrage keine fehlende Geschlossenheit: Linke und Tierschutzpartei hätten sich schon anfangs mit der Klimaliste auf die gemeinsame Kandidatin Isabell Belser geeinigt. Das an sich spreche „für die Geschlossenheit dieser Parteien“. Dennoch hätten die Parteien beziehungsweise ihre Vertreter „ihre eigenen Erfahrungen mit den verbleibenden OB-Kandidaten gemacht und haben auch ihre eigenen politischen Schwerpunkte", so dass hier unterschiedliche Präferenzen sichtbar würden, so Ulas. Der Beschluss sei „ein Kompromiss“, betont er.

Social Media-Offensive steht an

Auch die Linken-Spitze, Isabell Fuhrmann und Sven Metzmaier betonen erneut, dass man sich bei der Nicht-Empfehlung als Bündnis „geschlossen“ geeinigt habe. Und, dass es sich bei den Kräften links von der CDU eben um drei verschiedene Fraktionen handle, „die manchmal gemeinsam und manchmal getrennt abstimmen“. Dies spiegle sowohl die „unterschiedliche Parteiprogrammatik als auch die verschiedenen Interessenlagen der Bürger, welche die Stadträte durch Wahl demokratisch legitimieren“, wider.

„So scheiterte zum Beispiel kürzlich eine generelle Erhöhung der Sozialquote bei Wohnungsneubau im Gemeinderat an der Ablehnung der SPD“, betonen sie beispielhaft. Und: „Die Erhöhung der Kitagebühren wurde durch die Grünen und die SPD mitgetragen.“ Das Duo erklärt indes weiter, man werde in den nächsten Tagen, insbesondere via Social Media, die Unterschiede zwischen Thorsten Riehle und Christian Specht deutlich machen.

"Nicht ausreichend für aktive Empfehlung"

Auch Jessica Martin von der Klimaliste äußert sich ähnlich wie ihre Vorredner. Ein Gespräch, das im Vorfeld mit Thorsten Riehle und Vertretern der SPD geführt wurde, „förderte eine gewisse Überschneidung in den politischen Zielen zutage“, so Martin. Im demokratischen Prozess im Bündnis sei das aber „nicht als ausreichend für eine aktive Empfehlung“ befunden worden.

Ugur Cakir "keine Option"

In der Mitteilung von Samstag hatte man indes betont, Wähler sollten selbst mündig entscheiden. Durch die Nicht-Empfehlung steht neben Thorsten Riehle natürlich auch noch Ugur Cakir für die Bürgerinnen und Bürger zur Auswahl. Hierzu heißt es auf Anfrage, Ugur Cakir sei „keine Option“ (Linke) oder „spielte in unseren Überlegungen keine Rolle“, wie Andreas Parmentier von der Tierschutzpartei betonte.

Auch er versicherte ein „einvernehmliches“ Verhalten beim Bündnis-Entscheid dahingehend, keine Wahlempfehlung auszusprechen. Man glaube, dass linke Wähler „mehr an Inhalten und glaubwürdigem Handeln interessiert“ seien, als an Empfehlungen einer Parteispitze, und wolle „diese in der Gegenüberstellung unserer Kernforderungen unterstützen.“