Auf dem Spinelli-Gelände müssen vielleicht doch nicht so viele Flächen eingezäunt und für Naturschutzbelange reserviert bleiben wie bisher bekannt. Das geht aus einer Antwort von Regierungspräsidentin Sylvia M. Felder an den SPD-Landtagsabgeordneten Boris Weirauch hervor.
Weirauch hatte sie „um wohlwollende Prüfung alternativer Konzepte“ gebeten, „um ein attraktives Naherholungsgebiet zu schaffen und einen Ort zu erhalten, an dem Menschen aus Nah und Fern gemeinsam Natur und Kultur erleben können“. Es fände „sicher breite Unterstützung der Bevölkerung“, so Weirauch, „wenn man zumindest im Sommer“ die Freiflächen, wenn auch in kleinerem Rahmen als während der Bundesgartenschau, bespielen könnte. Er vertrete den Standpunkt, dass „Naturschutz und die nachhaltige Nutzung des Spinelli-Areals in Einklang stehen können“. Daher bat der Sozialdemokrat, der Genehmigungsbescheid des Regierungspräsidiums möge „aufgrund der beeindruckenden Erfahrungen“ während der Buga „angepasst werden“.
Sylvia M. Felder antwortet darauf sehr zurückhaltend. Sie habe „Verständnis“ für das Interesse, die Planungen für das Spinelli-Areal im Lichte der Buga-Erfahrungen „zu optimieren“. Ihre Behörde sehe „hierfür auch Spielräume, sofern die Anforderungen des Artenschutzes weiterhin gewährleistet bleiben“, so Sylvia M. Felder in dem Brief an Weirauch. Dazu sei man im Gespräch mit der Stadt und habe ihr „signalisiert, dass gewisse Änderungen der Flächenverteilung möglich sein könnten“, heißt es sehr vorsichtig. Die Gespräche dazu mit der Stadt liefen – was das Rathaus bestätigt.
Allerdings betont die Regierungspräsidentin ausdrücklich die Regelungen im Genehmigungsbescheid wie auch in dem öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen der Stadt und ihrer Behörde mit Blick auf „die gesetzlichen Erfordernisse des Natur- und Artenschutzes“.
Schließlich hätten sich auf dem Spinelli-Areal, während es die Militärs sieben Jahrzehnte abgesperrt hätten, „Lebensräume streng geschützter und zum Teil sehr seltener Arten entwickeln können“. Daher müsse ein Teil des Geländes der Natur und dem Schutz seltner Arten vorbehalten sein. Zugleich wehrt sich die Behördenchefin gegen den, wie sie schreibt, „Eindruck, hochwertige Naturflächen, die durch einen Zaun abgegrenzt sind, stünden der Bevölkerung nicht mehr zur Verfügung“. Diese Bereiche blieben aber „entlang der Wege begehbar“, böten „hervorragende Möglichkeiten zur Naturbeobachtung und ein attraktives Landschaftserlebnis“.
Weirauch kritisiert nach dem Brief von Felder die Kommunikationsstrategie der Stadt. Einerseits habe der Oberbürgermeister Gesprächsbereitschaft zur Spinelli-Nachnutzung signalisiert und Hoffnung gemacht, „während seine Verwaltung den Vollzug des Rückbaus im Eiltempo forcierte“. Der SPD-Abgeordnete zeigt sich angesichts des inzwischen weitgehend abgeschlossenen Rückbaus der Buga-Flächen auf Spinelli enttäuscht: „Die Stadt hat die Chance verpasst, die positiven Erfahrungen der Buga für die Bevölkerung zu konservieren und zu verstetigen“, beklagt der Parlamentarier. „Statt einen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern zu einer sinnvollen und mit dem Naturschutz in Einklang stehenden Nachnutzung zu führen, hat die Stadt nun Fakten geschaffen – jedweder Nährboden für einen Austausch wurde buchstäblich abgeräumt.“
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