Bürgerbegehren für Luftfiltergeräte in Mannheims Schulen scheitert

Die Nachricht kam am späteren Donnerstagabend, fast am Ende einer langen Bildungsausschuss-Sitzung: Das Bürgerbegehren zu Luftfiltergeräten für alle Schulklassen, das der Mannheimer Gesamtelternbeirat (GEB) kurz vor Beginn der Sommerferien gestartet hatte, ist gescheitert. Das teilte GEB-Vorsitzender Thorsten Papendick mit.

„Die Hürden für ein Bürgerbegehren liegen in Baden-Württemberg sehr hoch“, so Papendick. Der GEB hätte 16 605 Unterschriften sammeln müssen. „Heute ist die Frist ausgelaufen“, so Papendick. Gescheitert sind die Eltern allerdings nur knapp. Innerhalb von sieben Wochen sei es gelungen, „mit unseren begrenzten Mitteln“ 15 500 Unterstützer zu gewinnen. Das sei „sehr beeindruckend“ und ein „klares Zeichen an die Stadt“.

585 Geräte von Schulen in Mannheim angefordert

Die hat allerdings zwischenzeitlich das Luftfilterprogramm stark aufgestockt. Zunächst hatte der Gemeinderat die Anschaffung von 42 Geräten beschlossen, die die Coronaviren aus der Raumluft eliminieren sollen. Aber in einem zweiten Schritt beantragte die Stadt Mittel aus einem Landesförderprogramm. Ziel: alle rund 700 Räumen der ersten bis sechsten Klassen in Mannheim mit mobilen Luftfiltergeräten auszustatten. Die Mittel wurden vom Land bewilligt – und der Gemeinderat stellte die von der Stadt anteilig aufzubringenden rund zwei Millionen Euro zur Verfügung.

Inzwischen hat die Stadt den Bedarf in allen in Frage kommenden 71 Schulen abgefragt, berichtete der Leiter der städtischen Bildungsabteilung, Lutz Jahre. 585 Geräte seien angefordert worden. 13 Schulen hätten „die Beschaffung abgelehnt“ – aus unterschiedlichen Gründen. Etwa, weil sie bereits eine raumlufttechnische Anlage besitzen, ihnen die Geräte im Verhältnis zum Raum zu groß seien oder sie mit dem Lüften gut klar kämen. Das brachte Papendick stark in Rage. Es sei völlig unverständlich, dass manche Schulen die Chance nicht nutzten.

Was die Infektionszahlen an Schulen und Kitas angeht, bleibt Peter Schäfer, Chef des Gesundheitsamts, gelassen. Er sieht im Bildungsbereich „eine absolut stabile Lage“. Natürlich gebe es derzeit vergleichsweise hohe Inzidenzen „gerade auch bei jungen Menschen. Das bedeutet aber nicht, dass automatisch die Infektionen an der Schule oder an der Kita stattfinden“, stellte er klar.

Fünf Gruppen in Quarantäne

Aktuell seien 26 Schulklassen oder Kita-Gruppen von Infektionen betroffen – „mit einzelnen Fällen“, so Schäfer. Insgesamt seien es 91 Personen, „Erwachsene mit eingeschlossen“. Schäfers Bewertung: „Das ist keine große Zahl.“ Ein „relevantes Ausbruchsgeschehen“ – eine ganze Klasse oder Kita-Gruppe in Quarantäne – gebe es in fünf Fällen (drei Klassen, zwei Kita-Gruppen).

Erneut sind im Zusammenhang mit Corona allerdings zwei Todesfälle zu beklagen. Es handelt sich um Frauen, die über 80 beziehungsweise über 90 Jahre alt waren und im Krankenhaus starben.