Demonstration

Dreizehn Einsatzkräfte bei Corona-Demo in Mannheim verletzt

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jab/bjz/seko/mik
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Die Demonstrierenden starteten am Wasserturm und liefen über die Planken. © René Priebe

Mannheim. Bei gewaltsamen Auseinandersetzungen während einer unangemeldeten Demonstration gegen Corona-Maßnahmen sind in Mannheim nach Polizeiangaben 13 Einsatzkräfte verletzt worden. Demnach hatten die Protestierenden das Versammlungsverbot ignoriert und Widerstand geleistet, als die Ordnungskräfte ihren Aufzug beenden wollten.

Einer der Beamten sei ins Krankenhaus gebracht worden. Wegen der Angriffe seien 13 Personen festgenommen worden, hieß es weiter. Geprüft werde, ob ein Demonstrant einem Haftrichter wegen Körperverletzung vorgeführt werden könne. Weitere 131 Menschen seien wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz angezeigt worden.

Von der Stadt Mannheim war bereits im Vorfeld eine Allgemeinverfügung mit einem Verbot der Versammlungen erlassen worden. Dennoch versammelten sich ab 18 Uhr bis zu 800 Demonstranten an mehreren Örtlichkeiten in den Quadraten. Die Personen versuchten wiederholt Versammlungen, auch in kleineren Gruppen, durchzuführen. Die entstandenen Aufzüge wurden wiederholt von der Polizei angehalten, um auf die gültige Rechtslage hinzuweisen und Platzverweise auszusprechen. Teilnehmer äußerten ihr Unverständnis über das Versammlungsverbot laut Polizei zunächst nur verbal.

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Agressive Stimmung

Die Anzahl der Teilnehmer war im Vergleich zu dem Protestmarsch der vorigen Woche geringer, dafür sei die Aggression der Teilnehmer höher gewesen, teilte der Sprecher mit. Die Stimmung war laut unseres Reporters vor Ort aufgeheizt, es kam dann auch zu Rangeleien. Der Demonstrationszug stoppte zwischenzeitlich bei P7. Danach setzte er seinen Weg fort. 

Gegen 20 Uhr war die Lage laut Polizei unübersichtlich, da sich die Gruppen auf mehrere Bereiche der Innenstadt verteilten. Die Polizei war mit einer dreistelligen Zahl an Beamten vor Ort präsent. Nach Auskunft der Polizei kam es zu mehreren Böllerwürfen.

Gegen 21 Uhr teilte eine Polizeisprecherin auf Nachfrage mit: „Aktuell bleibt die Lage weiterhin relativ dynamisch. Wir haben insgesamt 300 Personen, die sich immer mal wieder versammeln und wieder zerstreuen."

Außerdem seien etwa 100 Personen im Bereich C2 von der Polizei umschlossen worden. „Dort werden die Personalien der Personen erfasst“, sagte die Sprecherin. Zu möglichen Festnahmen konnten zunächst keine Angaben gemacht werden. Die Umschließung dauerte bis in die späten Abendstunden an, ansonsten waren keine Personen mehr im näheren Umfeld unterwegs, teilte ein Sprecher um 22 Uhr mit. 

Oberbürgermeister Kurz verurteilt Demo

Oberbürgermeister Peter Kurz verurteilte die Demonstration: "Hier werden keine demokratischen Grundrechte wahrgenommen, sondern bewusst Rechtsverstöße begangen, weil man die Regeln dieses Rechtsstaats nicht anerkennt." Es ginge bewusst nicht um Meinungsäußerungen über eine Demonstration, sondern den inszenierten Rechtsbruch als „Widerstand gegen eine angebliche Diktatur“. Kurz wertet das als Angriff auf den Rechtsstaat. 

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Proteste auch in der Region

Auch in Sinsheim und Weinheim gab es einen Protest mit 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. In Weinheim seien zwei Einsatzkräfte verletzt worden. Weitere Demonstrationen, etwa in Heidelberg, verliefen friedlich. Die Versammlungen waren nicht angemeldet.

Etwa 900 Personen haben am Montagabend an nicht angemeldeten Demonstrationen gegen die Corona-Politik im Bereich des Polizeipräsidiums Rheinpfalz teilgenommen. Von 132 Personen wurde die Identität festgestellt, teilten die Beamten mit. Es seien 51Verfahren wegen Verstößen gegen die Allgemeinverfügungen (Versammlungsverbote) eingeleitet und 40 Platzverweise erteilt worden.

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In Landau zählte die Polizei rund 100 Personen in mehreren Kleingruppen auf dem Rathausplatz, darunter auch den 71-Jährigen, der in der vergangenen Woche seine Personalien verweigert hatte und unter Zwang von Beamten durchsucht worden war. In Germersheim waren je etwa 75 Personen an zwei verschiedenen Orten unterwegs. In Speyer wurden auch mehrere Kleingruppen gemeldet. An der angemeldeten Mahnwache eines Demokratiebündnisses gegen Hetze, rechte Aufmärsche und Verschwörungstheorien beteiligten sich nach Polizeiangaben rund 100 Bürgerinnen und Bürger.  (mit dpa)

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