900 Demonstranten festgestellt - 51 Verfahren eingeleitet

Ludwigshafen/Rheinpfalz. Etwa 900 Personen haben am Montagabend an nicht angemeldeten Demonstrationen gegen die Corona-Politik im Bereich des Polizeipräsidiums Rheinpfalz teilgenommen. Von 132 Personen wurde die Identität festgestellt, teilten die Beamten mit. Es seien 51Verfahren wegen Verstößen gegen die Allgemeinverfügungen (Versammlungsverbote) eingeleitet und 40 Platzverweise erteilt worden.

Darüber hinaus wurden drei Strafverfahren wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte in Speyer und einer Beleidigung von Polizeikräften in Germersheim sowie Zeigen des Hitlergrußes in Frankenthal eingeleitet. Eine angemeldete Mahnwache in Speyer mit rund 100 Teilnehmenden sei friedlich und störungsfrei verlaufen. Auch in Mutterstadt sei ein angemeldeter Aufzug störungsfrei verlaufen. Im Einsatz waren rund 500 Kräfte der Polizei.

Versammlungen trotz Verboten der Kommunen 

Auf verschiedenen Plattformen war zuvor  dazu aufgerufen worden, sich am Montagabend öffentlich zu treffen, um ein Zeichen gegen die Corona-Maßnahmen zu setzen. Die Versammlungen wurden nicht angemeldet. Von den Städten Frankenthal, Landau, Neustadt, Speyer und den Kreisen Bad Dürkheim, Germersheim und Südliche Weinstraße wurden zuvor per Allgemeinverfügungen Verbote für die als "Montagsspaziergänge" bezeichneten Versammlungen ausgesprochen.

Die Polizei war mit starken Kräften an relevanten Orten im Einsatz. Dabei seien mehrere Kleingruppen festgestellt worden, die dennoch dem Aufruf gefolgt waren. Insgesamt konnte die Polizei so rund 900 Personen als sogenannte "Spaziergänger" zählen. Auf Ansprache und Hinweise auf die Versammlungsverbote hätten sich die meisten Personen wieder entfernt.