Wie Isabel Cademartori die Münchner Sicherheitskonferenz erlebt hat

München/Mannheim. Anstrengend. Spannend. Arbeitsintensiv. Politisch mit einem eher durchwachsenen Ergebnis. In etwa so lassen sich die Eindrücke zusammenfassen, die Mannheims Bundestagsabgeordnete Isabel Cademartori am Wochenende bei ihrer ersten Teilnahme an der Münchner Sicherheitskonferenz gesammelt hat. Die Atmosphäre im Hotel Bayerischer Hof, die die SPD-Politikerin am Montag schildert, muss außergewöhnlich gewesen sein. „Es ist ein hektisches und enges Gewusel mit vielen Menschen, die man sonst aus dem politischen Leben nur aus dem Fernsehen oder von Weitem kennt.“

Als eine von sieben Abgeordneten ihrer Fraktion hat die Sozialdemokratin an der weltgrößten Konferenz für Sicherheitspolitik teilgenommen. Cademartori, die eher der Verkehrs-, Bau- und Städtebaupolitik anstatt der für Verteidigung und Sicherheit zuzurechnen ist, gilt auch als Expertin für die Politik Latein- und Südamerikas.

Süden oft nur Randprogramm

Die Beziehung des globalen Nordens zum Süden - und damit auch zu Latein- und Südamerika - war ein Schwerpunkt der Tagung. Das Thema hätte im Vergleich zu früheren Konferenzen „definitiv ein stärkeres Gewicht gehabt“, sagt Cademartori. „Trotzdem war der Süden oft nur Randprogramm und ist in zentralen Diskussionen zu wenig zu Wort gekommen.“ Das zeige allein schon die Tatsache, dass aus Lateinamerika lediglich Vertreterinnen und Vertreter aus Brasilien, Kolumbien und der Dominikanischen Republik anwesend waren.

Die wichtigsten Podien hätten Spitzenpolitiker und Spitzenpolitikerinnen aus Europa und Nordamerika besetzt. „Die Themen, die den globalen Süden betroffen haben, wurden früh morgens oder spät abends diskutiert.“ Die Diversität im Programm habe gefehlt. Wenn deutsche, US-amerikanische und ukrainische Politiker diskutierten, wie der Ukraine-Krieg zu lösen ist, sei das zwar richtig. „Andere Perspektiven und Kriege außerhalb Europas haben aber kaum stattgefunden.“ Dabei baue der Norden im Ukraine-Krieg auch auf Unterstützung aus dem Süden. Gleichzeitig gerieten aber andere Konflikte, etwa im Jemen, in Vergessenheit. „Man kann nicht ernsthaft sagen, dass wir die Konferenz dazu genutzt haben, den globalen Süden einzubeziehen, wenn sie in zentralen Konversationen gar nicht vorgekommen sind.“

Gespräche über Kolumbien

Mit dem SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil hat sich Cademartori mit dem kolumbianischen Außenminister Álvaro Leyva Durán getroffen. Ein gutes Gespräch sei das gewesen, sagt sie. Das Trio habe sich über den Friedensprozess in dem vom Bürgerkrieg geplagten Land unterhalten und darüber, wie Deutschland Unterstützung leisten könnte. „Wir sind in Kolumbien ein glaubwürdiger Vermittler und werden von allen Seiten respektiert“, sagt Mannheims direkt gewählte Abgeordnete. Muss sich Deutschland im Moment aber tatsächlich um Frieden im fernen Kolumbien kümmern, wenn in der Ukraine ein Krieg tobt, der für Europa kaum zu überblicken ist? Ja, sagt Cademartori. Schließlich sei Kolumbien ein Werte- und Handelspartner, der derzeit für den deutschen Kohlemarkt - auch für das Grosskraftwerk - eine wichtige Rolle spiele. Es gehe um den Aus- und Aufbau von Handelsmärkten. Außerdem müsse Deutschland generell für Frieden einstehen. „Das ist Teil der Führungsrolle, die viele einfordern.“

Viel ist über das angespannte Verhältnis zwischen den Vereinigten Staaten und China berichtet worden. Der Streit sei „präsent“ gewesen, sagt Cademartori. „Es wäre aber langweilig gewesen, wenn sich nur Partner getroffen hätten, die sich gegenseitig auf die Schulter klopfen.“ Der Anspruch der Konferenz sei ein anderer. „Der Westen steht eng beieinander“, sagt sie. „Aber wir müssen aufpassen, dass wir unsere Partner rechts und links nicht verlieren.“

Muss Deutschland selbst darauf achten, nicht sogar zentrale Partner zu verlieren? In der Frage der Panzerlieferung stand Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zuletzt plötzlich an der Spitze einer Allianz, deren Partner, wenn überhaupt, nur zögerlich mitziehen. Dass Deutschland diese führende Rolle einnehme, sei der Situation „angemessen“ und auch dem geschuldet, dass Leopard-Panzer hier hergestellt werden, sagt Cademartori. Oft sei in München betont worden, dass das deutsche Engagement von Partnern geschätzt würde. „Es hat definitiv keine Koalition gegen Deutschland gegeben.“

Viele Chancen auf Gespräche mit für Mannheim wichtigen Industrievertretern habe sie dagegen nicht gehabt. Hier ein Gespräch mit SAP, dort eines mit HeidelbergCement, das sie bald besuchen wird: Ansonsten sei viel Rüstungsindustrie vertreten gewesen, die für Mannheim nicht unmittelbar relevant sei. „Ich hatte erwartet, dass mehr Branchen da sind.“ Mit Nina Haichigan, der US-Verantwortlichen für Städtediplomatie, habe sie sich über Diplomatie auf kommunaler Ebene ausgetauscht. „Da ist Mannheim sehr stark engagiert“, sagt Cademartori. Weitere Gespräche mit Haichigan seien geplant. Sicherlich finden die dann in einer nicht so hektisch wuseligen Atmosphäre wie dem Bayerischen Hof statt.