Langjähriger Stadtrat nicht mehr auf Mannheimer CDU-Wahlliste

Sieht man von einigen Unterbrechungen ab, gehört der CDU-Politiker Egon Jüttner seit 1984 dem Mannheimer Gemeinderat an. Auf der CDU-Kandidatenliste für die Kommunalwahl im kommenden Jahr wird er aber nicht mehr stehen. Das bestätigte CDU-Fraktionschef Claudius Kranz im Gespräch mit dem „MM“.

Jüttner, der Ehrenvorsitzender seiner Partei ist, habe für die CDU in Mannheim „Herausragendes geleistet“ - vor allem, als er 1994 für die Christdemokraten in der SPD-Stadt zum ersten Mal ein Direktmandat für den Bundestag geholt habe, sagte Kranz. Das Direktmandat holte Jüttner noch zwei weitere Male. Auch habe er bei den Kommunalwahlen 2014 und 2019 jeweils gute Ergebnisse erzielt, so der Fraktionschef.

Grund: Jüttner ist oft bei Sitzungen der Mannheimer Gremien ausgefallen

In der vergangenen Wahlperiode allerdings sei der 81-Jährige aus gesundheitlichen Gründen „sehr häufig“ als Stadtrat bei Sitzungen des Gemeinderats, seiner Ausschüsse oder des Bezirksbeirats ausgefallen. Für solche Ausfälle aus gesundheitlichen Gründen habe er natürlich Verständnis, betonte der Fraktionsvorsitzende. Aber es stelle sich mit Blick auf die kommenden fünf Jahre schon die Frage, „ob das Engagement geleistet werden kann, das die Bürger von einem Stadtrat erwarten“.

Die CDU-Fraktion sei darauf angewiesen, dass jeder Stadtrat in seinem Themenfeld seine Arbeit mache und dort „politische Präsenz“ zeige. „Es ist nicht eine Frage des Alters“, stellte Kranz klar. „Sondern es geht darum, wie präsent jemand ist und wie sehr er sich einbringt.“ Deshalb werde zum Beispiel die 75 Jahre alte Stadträtin Marianne Seitz erneut auf der Liste stehen. Seine Gründe habe er Jüttner am Montagnachmittag in einem persönlichen Gespräch mitgeteilt.

Nicht mehr auf Kommunalwahl-Kandidatenliste: Jüttner ist ziemlich sauer

Jüttner selbst allerdings würde gerne noch mal antreten. „Ich werde dauernd von Leuten darauf angesprochen und fühle mich dazu auch noch in der Lage“, erklärte er dem „MM“. Der frühere Pädagogik-Professor ist ziemlich sauer, dass er nicht mehr auf der Liste steht - das wird im Gespräch deutlich. „Ich bin Ehrenvorsitzender der CDU Mannheim, ich bin seit 1984 im Gemeinderat, mit besten Ergebnissen - und die nehmen mich nicht mehr auf die Liste.“ Jüttner räumt ein, dass er im vergangenen Jahr wegen der Krankheit seiner inzwischen verstorbenen Frau und eines eigenen Krankenhausaufenthaltes nicht immer verfügbar gewesen sei. Aber das sei kein Grund, ihn nicht mehr auf die Liste zu nehmen. Genauso wenig wie das Alter - schließlich kandidiere ja auch Seitz. Jüttner überlegt sich nach eigenen Angaben nun, mit einer eigenen Liste anzutreten.

Jüttner holte bei Mannheimer Kommunalwahl 2019 beeindruckendes Ergebnis

Eine sechsköpfige Findungskommission, zu der neben Kranz auch der Kreisvorsitzende Christian Hötting gehört, hatte einen Vorschlag für die CDU-Liste zusammengestellt - ohne den Namen Jüttner. Am Dienstagabend wurde der Vorschlag dem Kreisvorstand vorgestellt, der ihm zustimmte. Jüttner selbst war bei der Sitzung auch dabei und äußerte seinen Ärger über die Nichtberücksichtigung. Am Samstag, 2. Dezember, werden die CDU-Mitglieder bei einem Parteitag das letzte Wort haben. Hier könnte Jüttner theoretisch noch für die Liste kandidieren, was er am Mittwoch im Gespräch mit dem „MM“ jedoch ausschloss. „Das bringt nichts mehr.“

Bei der Kommunalwahl 2019 hatte Jüttner noch einmal ein beeindruckendes Ergebnis geholt. Von der CDU lediglich auf Listenplatz 19 nominiert, sorgten die Wählerinnen und Wähler dafür, dass er am Ende bei den Stimmen für seine Partei auf Platz fünf lag und erneut in den Gemeinderat einzog.

Eine eigene Liste für die Mannheimer Kommunalwahl?

Eine Einzelperson wie Jüttner kann nicht einfach mit einer eigenen Liste antreten. Sie kann aber eine Wählervereinigung gründen, die dann eine Liste aufstellen darf. Denn neben Parteien ist das Aufstellen einer Kommunalwahlliste nur Wählervereinigungen möglich, wie die Stadtverwaltung auf Anfrage erklärt.

Die Mannheimer CDU hat bereits Erfahrungen mit einem solchen Fall. 2014 hatte das frühere Parteimitglied Wolfgang Taubert die „Vereinigung Mittelstand für Mannheim“ gegründet und zog mit ihr damals sowie erneut 2019 in den Gemeinderat ein. Dort hat sich Taubert der FDP-Fraktion angeschlossen.