Wallstadt. Die Stadt plant nach wie vor den Bau eines Kultur- und Sportzentrums mit Gerätehaus für die Freiwillige Feuerwehr im Stadtteil. Das hat Kulturbürgermeister Thorsten Riehle im Namen der Verwaltung in der von ihm geleiteten Sitzung des Bezirksbeirats Wallstadt versichert. „Den Willen gibt es“, so Riehle, und die planungsrechtlichen Voraussetzungen werden jetzt geschaffen. Aber einen konkreten Zeitplan – den gibt es derzeit nicht.
Einstimmig gebilligt hat der Bezirksbeirat den Entwurf für einen neuen Bebauungsplan für das Gebiet nördlich der Normannenstraße. Auf dieser Fläche an der Ecke der Siebenbürger Straße/Ostumgehung soll der Neubau entstehen. Bislang ist sie im Flächennutzungsplan als Erweiterung des Gewerbegebiets Gotenstraße vorgesehen, nun soll sie als – wie das offiziell heißt – Gemeinbedarfsfläche ausgewiesen werden.
Bebauungsplan schafft formale Voraussetzungen
Zunächst ist das ein rein formaler Akt. Wenn am 8. Oktober auch der zuständige Gemeinderatsausschuss den Entwurf verabschiedet hat, wird er für 30 Tage öffentlich ausgelegt. In diesem Zeitraum können zahlreiche Behörden und Verbände Einspruch erheben. Danach folgt der endgültige Beschluss im Gemeinderat, und dann darf auf den Feldern dort grundsätzlich gebaut werden.
Die Planung umfasst eine Fläche von 1,9 Hektar und außer den Äckern auch den dort verlaufenden Teil der Normannenstraße. Sie soll den bisher fehlenden Geh- und Radweg erhalten, informierte Anne-Sophie Holderle vom Fachbereich Geoinformation und Stadtplanung. Gemeinsam mit ihrem Kollegen Jochen Tölk stellte sie den Entwurf vor.
Danach wird für die Feuerwehr direkt auf dem südlichen Geländeteil mit Ausfahrt an der Normannenstraße gebaut, während das Kultur- und Sportzentrum nördlich davon angesiedelt werden soll. Als Zufahrt ist vorgesehen, die Merowinger Straße auf den bisherigen Wirtschaftsweg Richtung Norden zu verlängern. Obwohl eine Dachbegrünung und Pflanzungen von Büschen und Bäumen eingeplant sind, reicht das nicht. Benötigt werde wegen der Bebauung noch eine naturschutzrechtliche Ausgleichsfläche. Deren Standort „muss aber noch konkretisiert werden“, sagte Holderle.
Details zum Bau selbst, zum Planungsstand und Zeitplan gab es nicht
Doch dabei ging es nur um die Fläche. Details zum Bau selbst, zum Planungsstand und Zeitplan gab es an dem Abend nicht. Das fand Ulrich Köhler, Sprecher der CDU-Bezirksbeiräte, dann doch unbefriedigend. „Kann man Fragen, die viele Leute bei dem Thema bewegen, stellen?“, erkundigte er sich. Insbesondere war ihm wichtig, zu erfahren, ob Mittel für den Bau selbst in den Doppelhaushalt 2025/26 der Stadt eingestellt werden, der im Dezember verabschiedet werden soll. „Wenn man das rauszögert, wird es für die Vereine kritisch“, warnte er. Er fürchte „gravierende Nachteile“ für das Vereinsleben des Stadtteils, da die DJK-Halle ja nur noch begrenzt zur Verfügung stehe, so Köhler.
„Der Druck ist uns durchaus klar“, reagierte Riehle. Eine Diskussion zu dem Thema wollte er aber nicht zulassen, weil die dafür zuständigen Vertreter der Verwaltung an dem Abend gar nicht anwesend waren. Tatsächlich dürften Haushaltsmittel für den Bau erst dann in den Etat aufgenommen werden, wenn eine bestimmte Planungstiefe erreicht sei, erläuterte er. Das betreffe nicht allein das Wallstadter Projekt, sondern sei eine generelle Vorgabe des Haushaltsrechts. Und noch sei diese Planungsstufe nicht erreicht, so Riehle. Stand jetzt also, so lässt sich die Aussage deuten, gibt es keine Gelder im Etatentwurf, der Anfang Oktober eingebracht wird.
Zugleich sicherte der Kulturbürgermeister aber im Namen von Oberbürgermeister Christian Specht und aller zuständigen Dezernenten zu, dass die Verwaltung an dem Projekt festhalte. „Ich kann nur noch nicht sagen, ob es 2025, 2026 oder 2027 ist“, so Riehle. Man bemühe sich, dass die nötigen Planungsschritte zügig abgearbeitet werden. Dann sei es „Verwaltungsaufgabe“, wie Riehle formulierte, trotz schon beschlossenem Etat doch noch eine Lösung zu finden. Das nenne man „unterjährige Deckung“, etwa aus Mitteln von anderen Projekten, die sich nicht so schnell realisieren ließen. „In einem 1,6-Milliarden-Etat finden sich immer ein paar Milliönchen“, erklärte er.
Die „ganze Stadtspitze“, wie er sagte, und die maßgeblichen Fraktionen im Gemeinderat seien sich einig, „dass das Zentrum finanziert und umgesetzt wird“. Selbst wenn sich das Projekt nicht im nächsten Doppelhaushalt finde, werde man es „auf der Zeitstrecke“ finanzieren: „Wir haben den Willen, es zu tun“, und zwar „nicht irgendwann, sondern so schnell wie möglich“, versicherte der Kulturbürgermeister.
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