Niedrige Wahlbeteiligung bei OB-Wahl in Ludwigshafen: Was die Zahlen aussagen

Ludwigshafen. Klaus Blettner (CDU) hat die OB-Stichwahl deutlich gegen Jens Peter Gotter (SPD) gewonnen. Dennoch lässt sich bei einem Blick auf die absoluten Zahlen nicht von einem starken Rückhalt aus der Bevölkerung für den Christdemokraten sprechen. Von 118.314 Wahlberechtigten in Ludwigshafen haben am Sonntag gerade einmal 28.530 überhaupt ihr Kreuz gemacht (24,1 Prozent). Abzüglich der AfD-Protestwähler bleiben 26.960 gültige Stimmen. Davon entfielen 15.761 auf Blettner, 11.199 auf Gotter. Insgesamt haben also nur 13,3 Prozent aller Stimmberechtigten den künftigen Ludwigshafener Oberbürgermeister gewählt.

In Städten wie Frankfurt (Oder) und Potsdam war die Wahlbeteiligung wesentlich höher

Bereits die Wahlbeteiligung im ersten Wahlgang war in Ludwigshafen mit 29,3 Prozent niedrig. Das zeigt etwa der Vergleich mit Koblenz und Frankfurt (Oder), wo am selben Tag ebenfalls Oberbürgermeisterwahlen stattfanden. 44,5 beziehungsweise 53,4 Prozent der Wahlberechtigten beteiligten sich dort. Auch mit der Wahlbeteiligung an der Stichwahl steht Ludwigshafen im bundesweiten Vergleich miserabel da. Stichwahlen gab es am Sonntag auch in Frankfurt (Oder), wo die Beteiligung mit 49,4 Prozent ungefähr doppelt so hoch war wie in der Chemiestadt, sowie in Potsdam, wo immerhin 42,5 Prozent der Wahlberechtigten ihr Kreuz machten.

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Auch ein Blick in die Vergangenheit zeigt, dass diese OB-Wahl in Ludwigshafen besonders vom Desinteresse beziehungsweise Protest der Bürger betroffen war. In Mannheim wurde 2023 in Christian Specht (CDU) ebenfalls ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Auch hier war die Wahlbeteiligung mit 32,2 (erster Wahlgang) und 30,9 Prozent nicht gerade berauschend, es machte aber immerhin jeder Dritte sein Kreuz.

Der Verweis einiger Beteiligter auf die letzte Stichwahl in Ludwigshafen im Jahr 2017 ist ebenfalls nicht wirklich zielführend. Denn hier lag die Wahlbeteiligung beim Duell von Jutta Steinruck (damals SPD) und Peter Uebel (CDU) immerhin noch bei 34,8 Prozent – das sind mehr als zehn Prozentpunkte mehr als jetzt am Sonntag. Von vergleichbaren Werten zu sprechen, wird der Sache also nicht gerecht.

In der Innenstadt ist das Interesse am geringsten, in den dörflichen Stadtteilen am höchsten

Wie beim ersten Wahlgang am 21. September hat sich auch bei der Stichwahl am Sonntag gezeigt, dass gerade in den Innenstadtbezirken das kommunalpolitische Interesse besonders gering ist. Die Bereiche Nord/Hemshof (11,4 Prozent), Mitte (11,7 Prozent) und West (11,8 Prozent) wiesen erneut die geringste Wahlbeteiligung auf.

In den eher dörflich geprägten Stadtteilen Ludwigshafens haben CDU und SPD offenbar noch eine stabilere Wählerbasis. Die höchste Beteiligung verzeichnete wie beim ersten Wahlgang Maudach mit 34 Prozent, gefolgt von Rheingönheim (33,5 Prozent), Ruchheim (32,5 Prozent) und Edigheim (31,4 Prozent).

Die insgesamt schwache Wahlbeteiligung wirft Fragen nach der Legitimation des neu gewählten Oberbürgermeisters auf. Allerdings sieht das Kommunalwahlgesetz in Rheinland-Pfalz ausdrücklich keine Mindestbeteiligung oder ein Quorum für die Gültigkeit einer Stichwahl vor.