Enttäuschung und Respekt nach Steinrucks SPD-Austritt in Ludwigshafen

Ludwigshafen. Am Tag nach dem Paukenschlag gibt es unterschiedliche Stimmen aus den politischen Lagern: Der Austritt der Ludwigshafener Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck aus der SPD sorgt für Gesprächsstoff, überrascht aber Mitglieder der eigenen Fraktion nicht unbedingt: Der Ludwigshafener SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Schreider äußerte sich beispielsweise am Donnerstag auf Anfrage während der Rückreise aus Australien in aller Kürze: „Das ist eine Enttäuschung, hatte sich aber angedeutet“, sagte er.

Das sagt die Ludwigshafener CDU

Auch die CDU sieht im Austritt „nicht das Ergebnis einer spontanen, sondern sich bereits länger anbahnenden Entwicklung“. Der Kreisvorsitzende der CDU Ludwigshafen, Torbjörn Kartes, sowie der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion, Peter Uebel, meinen, dass Steinrucks Parteiaustritt kein Grund zur Schadenfreude sei: „Er zeigt mehr als deutlich, dass es selbst führenden SPD-Mitgliedern zunehmend schwerfällt, sich mit der aktuellen Politik der SPD zu identifizieren. Das ist ein Desaster für die Ludwigshafener SPD.“ Allerdings, so Uebel und Kartes weiter, sei es in der schwierigen finanziellen Situation der Kommune „viel wichtiger, dass unsere Stadt durch diesen parteiinternen Streit der SPD keinen Schaden nimmt.“

Auch Verständnis spürbar

Anders die Reaktion der Fraktion Grünes Forum und Piraten. Sie zollen der Oberbürgermeisterin für ihre Entscheidung, die SPD nach 27 Jahren zu verlassen, „größten Respekt. Wir können verstehen, dass ihr diese Entscheidung sehr schwergefallen ist. Wir sehen aber auch, dass die Gründe für diese Entscheidung nachvollziehbar sind. Viel zu oft waren die Differenzen mit der SPD-Fraktion nicht zu übersehen.“ Fraktionsvorsitzender Raik Dreher wähnt darin sogar eine Chance: „Wir können aus eigener Erfahrung bestätigen, dass eine bessere Politik auch ohne parteipolitischen Hintergrund möglich ist.“

Steinruck könne sich besser für Ludwigshafen einbringen, da sie nun nur dem Wohl der Stadt verpflichtet sei und keiner Parteipolitik. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jens Brückner, konstatiert: „Die Entscheidung von Jutta Steinruck spricht für Geradlinigkeit und Konsequenz und nicht zuletzt für eine starke Frau.“

Linksfraktion spricht von „Haifischbecken“ SPD

Die Linksfraktion bewertet die Situation sehr drastisch: „Das Geschehen wirft ein grelles Licht auf den roten Vorhang einer SPD-Bühne, die wohl eher einem Haifischbecken gleich kommt.“ Als Gründe für den in der Stadtgeschichte einmaligen Austritt sieht die Linke „mangelhafte Solidarität und Loyalität der eigenen Partei gepaart mit einer erfrischenden Zahl mutiger Alleingänge“.

Die Fraktion fordert die SPD auf, „umgehend die Wahrheit der parteiinternen Grausamkeiten auf den Tisch zu legen, um endlose Spekulationen schnell zu beenden“. Und: Sie prophezeit der SPD einen schwierigen Kommunalwahlkampf 2024 „mit einer davongelaufenen Oberbürgermeisterin“.