Ludwigshafens OB Jutta Steinruck verlässt die SPD

Ludwigshafen. Diese Nachricht kommt überraschend: Ludwigshafens Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck ist nicht mehr Mitglied der SPD. Das teilte die Rathauschefin am Dienstag in einer persönlichen Erklärung mit. "Nach reiflicher Überlegung habe ich vor einigen Wochen meine Mitgliedschaft in der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands beendet. Das war kein leichter Entschluss, denn die SPD war für mich über viele Jahre politische Heimat", betont sie.

Über Gründe macht Steinruck keine Angaben

Über die Gründe macht Steinruck keine konkreten Angaben. "Es gab sehr viele Gründe, die ich im Einzelnen aber nicht weiter kommentieren möchte. Das ist eine persönliche Entscheidung", lässt sie verlauten.

Ihren Angaben nach wird der Austritt aus der SPD keinen Einfluss auf ihre Amtsführung als Oberbürgermeisterin haben. "Ich habe mich immer als überparteiliche Oberbürgermeisterin aller Ludwigshafenerinnen und Ludwigshafener verstanden und auch so agiert", versichert sie. "Ich habe nie Parteipolitik im Amt gemacht. Meine Entscheidungen und Handlungen basieren auf gewissen Grundüberzeugungen und Werten, an denen ich auch mit dem Ablegen des Parteibuchs weiterhin festhalte", sagt sie.

Auf Nachfrage erklärt die Rathauschefin, dass aktuell nicht vorhabe, einer anderen Partei beizutreten, und dahingehend auch keine Gespräche führe.

So reagiert der SPD-Vorsitzende David Guthier

Der SPD-Kreisverbands- und Fraktionsvorsitzende David Guthier bedauert die Entscheidung im Gespräch mit dieser Redaktion. "Mir gegenüber hat sie sie nicht begründet. Ich habe versucht Kontakt aufzunehmen, doch das hat nicht stattgefunden", sagt er. "Ich hätte mir das anders gewünscht, aber nun gilt es, die persönliche Entscheidung zu respektieren."

Dass Unstimmigkeiten zwischen Steinruck und ihm Auslöser für den Austritt sein könnten, glaubt Guthier nicht. "Dass es zwischen einer Oberbürgermeisterin und einem SPD-Fraktionsvorsitzenden mal unterschiedliche Auffassungen gibt, ist normal. Das haben wir immer professionell ausgetragen. Das ist meine Richtschnur auch für die Zukunft", sagt er. Dass die Fraktion über das Vorgehen bei der Haushaltsaufstellung nicht begeistert gewesen sei, sei kein Geheimnis. Auch die zusätzliche Sparliste der OB kam sicherlich nicht gut an. "Letztendlich wurde diese ja aber zurückgezogen und wir waren glücklich, für die Stadt eine Lösung gefunden zu haben."

Zusammenhang mit OB-Wahl 2025?

Auch die Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen im Jahr 2025 und etwaige Unstimmigkeiten über eine erneute Kandidatur der Amtsinhaberin haben nach Aussage von Guthier mit dem Austritt Steinrucks nichts zu tun. "Dazu hat sie sich uns gegenüber bislang nicht erklärt. Es ist ja auch noch eine ganze Weile hin", erklärt Guthier. Der volle Fokus liege derzeit auf den kommenden Kommunalwahlen im Juni 2024. "Auch danach ist noch viel Zeit bis zur OB-Wahl", so der Parteichef. Ziel sei es nun, mit einem gut aufgestellten Team in das nächste Jahr zu gehen. Ob die Entscheidung der OB Einfluss auf die Kommunalwahl nehmen könnte, kann Guthier nicht beurteilen. "Am Ende geht es um das Zutrauen der Bürgerinnen und Bürger in eine Partei und deren Personal."

Zu ihren Ambitionen für die Wahl 2025 sagt Jutta Steinruck selbst, dass sie sich noch nicht entschieden habe, ob sie erneut antreten will. Die Arbeit bereite ihr nach wie vor Spaß. Die Öffentlichkeit werde sie rechtzeitig über ihr weiteres Vorgehen informieren. "Ich habe ja noch zweieinhalb Jahre Amtszeit vor mir."

Steinruck war seit 1996 Parteimitglied

Auch die Landes-SPD teilt auf Anfrage mit, dass sie den Austritt Steinrucks bedauere. Weiter kommentiren wolle man ihn jedoch nicht, da die persönlichen Gründe nicht bekannt seien, so ein Sprecher.

Jutta Steinruck ist seit 1. Januar 2018 Oberbürgermeisterin von Ludwigshafen. Der SPD gehörte sie seit 1996 an. Im Europäischen Parlament war sie bis 2017 Mitglied der Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten.