Mannheimer Morgen Plus-Artikel Kommentar Ärger um Sparliste in Ludwigshafen: OB Steinruck hat sich selbst geschadet

In der Ludwigshafener Kommunalpolitik brodelt es gewaltig. Durch die klamme Stadtkasse und den von der Kommunalaufsicht auferlegten Sparzwang scheinen die Nerven ziemlich blank zu liegen. Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck ist in der Haushaltsdebatte klar auf Konfrontationskurs zum Stadtrat gegangen. Die Schuld für die aktuelle Misere hat sie in der Vergangenheit gesucht, die Verantwortung auf die Fraktionen abgewälzt. Mit drastischen Worten wollte sie „aufrütteln“. Jetzt muss sie eine beispiellose Rolle rückwärts vollziehen. Die Rathauschefin wirkt angeschlagen.

Die öffentliche Entschuldigung, in ihrer Selbstkritik und Deutlichkeit durchaus bemerkenswert, zeigt, wie sehr sich Steinruck verrannt hat. Mit ihrem Alleingang hat sie nicht nur die Fraktionen vor den Kopf gestoßen, sie hat auch die Dezernentinnen und Dezernenten - ihre Kollegen aus dem Stadtvorstand - schlecht aussehen lassen und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung verprellt. Am schwersten beschädigt hat sie sich jedoch zweifelsohne selbst.

Verhältnis beschädigt

Für den politischen Gegner ist das natürlich ein gefundenes Fressen. Dass sich die CDU vor der OB-Wahl im Jahr 2025 auf diesen Fehltritt der Amtsinhaberin stürzt und die Frage in den Raum stellt, ob sie ihrer Aufgabe noch gewachsen ist, ist also wenig überraschend. Gleichwohl sind viele Kritikpunkte schlichtweg berechtigt.

Dass Ludwigshafen dringend sparen muss, ist wahrlich keine neue Erkenntnis. Es war lange genug Zeit, eine Strategie zu entwickeln und die Fraktionen frühzeitig mitzunehmen. Ihrer Rolle als Moderatorin ist Steinruck in diesem Fall nicht gerecht geworden. Jetzt ist das Vertrauensverhältnis zwischen ihr und dem Rat nachhaltig beschädigt. Dabei braucht Ludwigshafen gerade in dieser schwierigen Zeit eine Verwaltungsspitze und einen Stadtrat, die an einem Strang ziehen, um die Stadt in eine finanziell unbelastetere und damit lebenswertere Zukunft zu führen.