Spektakuläre Wende im Streit um Kombibad in Ilvesheim

Ilvesheim. Spektakuläre Wende im Streit um das Kombibad in Ilvesheim: Die CDU positioniert sich nicht mehr geschlossen gegen das Vorhaben. Bei einem Antrag der Freien Wähler, die Planungen für das Bad zu beschleunigen, stimmten die beiden Christdemokraten Ralf Kohl und Georg Sommer zu. Fraktionschefin Katharina Kohlbrenner votierte dagegen, Barbara Hefner fehlte entschuldigt. Der Antrag der Freien Wähler ging schon im September 2021 ein, seine Beratung wurde wegen der Pandemie aber mehrmals verschoben.

Lager der Befürworter wächst

Mit dieser Entwicklung bekommen die Bad-Befürworter Aufwind. Da zwei Gemeinderätinnen in der Sitzung fehlten und daher ihre Stimme nicht abgeben konnten, wäre es voreilig, bereits jetzt ein exaktes neues Mehrheitsverhältnis anzugeben. Fest steht aber folgendes: Durch die Meinungsänderung der beiden CDU-Räte hat die Befürworter-Seite Zuwachs bekommen. Zuvor stand es äußert knapp 10:9 für das Kombibad, das dürfte sich nun etwas eindeutiger gestalten.

Bürgerentscheid von 2015

Aus 2015 stammt ein Bürgerentscheid, in dem sich die Ilvesheimerinnen und Ilvesheimer mehrheitlich für das Bad ausgesprochen haben. Er ist so lange gültig, wie kein gegensätzlicher Beschluss des Gemeinderats vorliegt. Dieser könnte frühestens drei Jahre nach der Volksabstimmung gefällt werden. Die knappen Mehrheitsverhältnisse im Rat kamen unter anderem zu Stande, weil die Grünen (erklärte Kombibad-Gegner) bei der Kommunalwahl 2019 einen erheblichen Stimmenzuwachs verzeichnen konnten.

Mittel werden vorgezogen

Doch worum ging es nun genau in der Sitzung am Donnerstagabend, die die Wendung beim Thema Kombibad mit sich brachte? Bereits im Haushalt 2022 sollen 200 000 Euro für Planungskosten bereit gestellt werden. Dafür stehen im Jahr 2023 nicht mehr 700 000 Euro, sondern nur noch 500 000 Euro zur Verfügung. Vereinfacht gesagt: Ein Teil des Geldes wird vorgezogen, um schneller voranzukommen.

„Es ist Zeit, den Bau anzugehen“

Genau das war es, was die Freien Wähler in ihrem Antrag gefordert hatten. Nach ihrem Willen sollen die Vorbereitungen so gelegt werden, dass es direkt nach der Sanierung der Mehrzweckhalle mit dem ersten Bauabschnitt des Kombibades (Hallenbad-Teil) losgehen kann. Das könnte Ende 2023 oder Anfang 2024 der Fall sein. Außerdem beantragten die Freien Wähler, dass der Rat unmittelbar nach dem Vorliegen der Baugenehmigung (voraussichtlich im Sommer dieses Jahres) über die weiteren Schritte, also die konkrete Ausführungsplanung, entscheiden soll. Dafür muss Geld bereitstehen.

Kosten in Millionenhöhe

Mit den 200 000 Euro für das Jahr 2022 will man die Voraussetzungen schaffen. Der Haushaltsbeschluss, mit dem die Änderung wirksam wird, steht im Februar an. Die aktuell von der Gemeinde kalkulierten Kosten liegen bei 13,8 Millionen Euro für den Hallenbad-Teil und bei vier Millionen für den Freibad-Teil.

„Es ist Zeit, den Bau des Bades endlich anzugehen“, betonte der Fraktionsvorsitzende Peter Riemensperger. Ihm geht es auch darum, die Zeit möglichst kurz zu halten, in der Ilvesheim gar kein Bad hat. Im Frühjahr schließt das Hallenbad für immer, das Freibad gibt es bereits seit 2017 nicht mehr.

Giftige Töne bei der Sitzung

Die Sitzung des Ilvesheimer Gemeinderats am Donnerstagabend verlief kontrovers. Die Grünen kritisierten das Bad als „Millionengrab“, die SPD warf den Grünen wiederum vor, mit ihrem Widerstand den demokratischen Prozess zu untergraben. Die Sitzung war noch nicht einmal eine Viertelstunde alt, als es zum ersten Mal richtig krachte. „Ruhe jetzt, oder ich verweise Sie des Saales“, rief Bürgermeister Andreas Metz dem Grünen-Gemeinderat Michael Haug entgegen.

Dieser hatte die vom Bürgermeister gesetzte Redezeit von drei Minuten überschritten und trotz geschlossener Redner-Liste das Wort ergriffen. Haug kritisierte die vom Bürgermeister aufgestellten Rede-Regeln scharf. Der Rathauschef berief sich seinerseits auf die Gemeindeordnung, die ihm als Sitzungsleiter gewisse Rechte einräumt.

Ärger schon vor der Sitzung

Zwischen Metz und Haug hatte es schon vor der Sitzung Ärger gegeben, weil die Grünen die Diskussion wegen Corona ausfallen lassen oder online abhalten wollten. Das lehnte Metz ab (wir berichteten). Neben dem Kombibad ging es beim Treffen des Gemeinderats noch um zahlreiche andere Themen und Anträge zum Haushalt (Berichterstattung folgt).