Kombibad-Antrag muss warten - Sitzung des Ilvesheimer Gemeinderats fällt flach

Ilvesheim. Die für diesen Donnerstag, 25. November, geplante Sitzung des Ilvesheimer Gemeinderats findet nicht statt. Wie Bürgermeister Andreas Metz mitteilte, habe er sich in Absprache mit den Fraktionsvorsitzenden auf diesen Schritt geeinigt. Als Grund führte er die „sich allgemein zuspitzende Corona-Lage“ und die „hohe Zahl an Infizierten in Ilvesheim“ an. Auch die in der nächsten Woche angesetzten Ausschusssitzungen am Mittwoch, 1. Dezember, und Donnerstag, 2. Dezember, sind abgesagt.

Welche Themen standen auf der Tagesordnung der Sitzung?

In der Gemeinderatssitzung hätten die Mitglieder des Gremiums einiges zu diskutieren und zu beschließen gehabt. Renaturierungsmaßnahmen am Alt-Neckar, die Aufstellung eines Bauwagens für Jugendliche oder die Änderung der Ortspolizeiverordnung wären nur drei der zahleichen Themen gewesen. Der wohl brisanteste Tagesordnungspunkt aber wäre ein Antrag der Freien Wähler gewesen. Darin fordern sie eine zügige Umsetzung des Kombibades.

Wie geht es nun mit den Themen weiter?

Bereits vorberatene und „geeignete, Beschlüsse“ sollen nun im Umlaufverfahren getroffen werden, teilte Metz mit. Diese Methode hatte die Verwaltung schon im vergangenen Jahr ein Mal angewandt. Dabei erfolgt die Abstimmung per Unterschrift auf schriftlichem Weg. Allerdings ist ein einstimmiges Votum nötig, damit ein Antrag oder eine Vorlage grünes Licht bekommt. Darüber hinaus ist beim Umlaufverfahren keine Diskussion möglich.

Wird der Kombibad-Antrag im Umlaufverfahren behandelt?

Nein. Das hat vor allem zwei Gründe. Zum einen ist dieses Thema von großem öffentlichen Interesse, deshalb soll auch eine Diskussion über den Antrag stattfinden. Außerdem ist kein einstimmiges Votum zu erwarten. Das Problem: In Präsenz-Sitzungen reicht eine knappe Mehrheit, damit der Antrag angenommen wird. Im Umlaufverfahren braucht es dagegen absolute Einstimmigkeit. Aktuell hat das Vorhaben „Kombibad“ im Gemeinderat eine Mehrheit von 10:9 Stimmen. Freie Wähler, SPD und Bürgermeister sind für das Projekt Kombibad, Grüne und CDU dagegen (mehr Informationen zu diesem Thema gibt es im hinteren Teil des Textes).

Wie und wann wird wieder eine Sitzung stattfinden?

Für den Dezember plant die Verwaltung eine Online-Sitzung des Gemeinderats. Dort sind aber nur Informationsvorlagen und die Einbringung des Haushaltentwurfs für 2022 vorgesehen. Als Informationsvorlagen werden Themen bezeichnet, die keiner Abstimmung durch die Gemeinderäte bedürfen. Im vergangenen Winter hatte die Verwaltung bereits eine Gemeinderatssitzung online abgehalten - und besonders bei der Durchführung von Abstimmungen damit schlechte Erfahrungen gemacht.

Welche Themen werden dann im Umlaufverfahren behandelt?

Das ist noch nicht klar. Auch für den Kombibad-Antrag gibt es noch keinen neuen Termin, da er weder im Umlaufverfahren noch in einer Online-Sitzung behandelt werden soll. „Wann Präsenz-Treffen wieder möglich sind, lässt sich angesichts der aktuellen Infektionslage nicht seriös beurteilen“, sagte Rathauschef Metz dieser Redaktion.

Worum geht es im Antrag der Freien Wähler?

In ihrem Antrag fordert die Fraktion, die Planungsleistungen für das Vorhaben so zu terminieren, „dass nach Abschluss der Sanierung der Mehrzweckhalle mit dem Bau des Kombibades begonnen wird“. Nach aktuellem Stand könnte das 2024 der Fall sein. Mit dem Hallenbad schließt voraussichtlich 2022 das letzte verbleibende Bad in Ilvesheim. Die Freien Wähler wollen die „bäderlose“ Zeit möglichst kurz halten.

Wie ist der aktuelle Stand bei diesem Thema?

Das Kombibad ist wegen der finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie nach hinten verschoben worden. Dafür wurde die Sanierung der Mehrzweckhalle (samt Umbau des Kindergartens „Rappelkiste“) vorgezogen. Es gibt einen Bürgerentscheid aus dem Jahr 2015, in dem sich die Ilvesheimerinnen und Ilvesheimer für das Bad ausgesprochen haben. Dieser ist gültig, solange kein anders lautender Beschluss des Gemeinderats vorliegt. Ein solcher dürfte frühestens drei Jahre nach dem Bürgerentscheid vom Gemeinderat gefällt werden, liegt aktuell aber nicht vor.