Fragen und Antworten zur Bürgermeisterwahl am 6. November

Edingen-Neckarhausen. Jetzt ist es amtlich: Die Bürger von Edingen-Neckarhausen wählen am Sonntag, 6. November, einen neuen Bürgermeister. Er soll am 1. Januar 2023 sein Amt antreten. Den Wahltermin und weitere Formalitäten für den Urnengang hat der Gemeinderat am Mittwochabend in einer Sondersitzung festgelegt. Nötig war die Unterbrechung der Sommerpause, weil Amtsinhaber Simon Michler (CDU) Anfang August überraschend seinen vorzeitigen Rückzug angekündigt hatte. Er wird am 1. Oktober Hauptamtsleiter in Niederstetten (Main-Tauber-Kreis) und führt dort zugleich als Amtsverweser die Dienstgeschäfte der beurlaubten Bürgermeisterin.

Die zehn Punkte auf der Tagesordnung waren unter der Leitung von Bürgermeister-Stellvertreter Dietrich Herold von der Unabhängigen Bürgerliste (UBL-FDP/FWV) in gerade mal 20 Minuten erledigt. Eine Aussprache gab es bei keinem der Themen. Die Fraktionen folgten in seltener Einmütigkeit sämtlichen Vorschlägen der Verwaltung. Nachfolgend einige Fragen und Antworten rund um die Wahl.

Wann wird der neue Bürgermeister gewählt?

Die Wahl ist auf Sonntag, 6. November, festgelegt. Erhält keiner der Kandidierenden die absolute Mehrheit, gibt es drei Wochen später, am 27. November, eine Neuwahl.

Ab wann kann man sich um das Amt bewerben?

Die Bewerbungsfrist beginnt am Tag nach der Veröffentlichung im Staatsanzeiger und im „Mannheimer Morgen“, also am Samstag, 25. August. Bewerben können sich alle Bürger der EU. Sie müssen am Wahltag mindestens 25 Jahre und dürfen höchstens 67 Jahre alt sein.

Wann endet die Frist zur Abgabe von Bewerbungen?

Bewerbungen müssen spätestens am Montag, 10. Oktober, 18 Uhr, im Bürgermeisteramt in einem verschlossenen Umschlag eingereicht werden.

Stehen schon Kandidaten für die Wahl fest?

Bislang hat noch niemand öffentlich sein Interesse bekundet. Eine erneute Kandidatur haben Michlers Mitbewerber von 2015, Michael Bangert (SPD) und Ulf Wacker (parteilos), bereits ausgeschlossen, Klaus Merkle (UBL) hingegen noch nicht. Üblicherweise gehen die ersten Bewerbungen bereits am Tag nach der Ausschreibung ein, weil die Reihenfolge des Eingangs über jene auf dem Stimmzettel entscheidet. Wegen der kurzfristigen Ansetzung des Wahltermins und der Sommerferien ist aber denkbar, dass es diesmal etwas länger dauert.

Nominieren alle Fraktionen des Rates einen eigenen Bewerber?

Zumindest die Linken haben im Vorfeld angekündigt, dass sie keinen Kandidaten benennen. Als denkbar gilt aber, dass der auf der Liste der Linken gewählte Gemeinderat Gerd Wolf antritt – dann jedoch für die Satirepartei „Die Partei“. UBL, CDU, SPD und Offene Grüne Liste hatten 2015 jeweils einen eigenen Bewerber unterstützt.

Wer leitet die Neuwahl des Bürgermeisters?

Der Gemeindewahlausschuss ist für die Wahl verantwortlich. Vorsitzender dieses Gremiums ist kraft Gesetzes der amtierende Bürgermeister Simon Michler. Da er ab Oktober in Niederstetten arbeitet, fällt diese Aufgabe seinen Stellvertretern zu, allen voran Dietrich Herold (UBL). Er wird auch die öffentlichen Vorstellungen der Kandidaten leiten, wenn das von ihm gewünscht wird. Sie ist terminiert auf den 25. und 26. Oktober, jeweils um 19 Uhr. Denkbar sei aber auch, diese Aufgabe einem geeigneten Dritten zu übertragen, wie Herold in der Sitzung erklärte. Stellvertretender Vorsitzender des Wahlausschusses ist der langjährige Hauptamtsleiter Wolfgang Ding.

Wer darf zur Wahl gehen?

Wahlberechtigt sind alle EU-Bürger aus Edingen-Neckarhausen, die am Wahltag seit mindestens drei Monaten ihren Hauptwohnsitz in der Gemeinde haben mindestens 16 Jahre alt sind.

Was kostet der vorgezogene Urnengang?

Die Gemeindeverwaltung rechnet mit Kosten von rund 25 000 Euro. Diesen Betrag hat der Gemeinderat als außerplanmäßige Ausgaben freigegeben. Im kommenden Jahr wären die Ausgaben auf jeden Fall angefallen.