Nokia gewinnt Patent-Klage gegen Smartphone-Hersteller Oppo in Mannheim

Nokia hat in Mannheim eine Patent-Klage gegen den chinesischen Smartphone-Hersteller Oppo gewonnen. Dies bestätigt auf Anfrage der Sprecher des Landgerichtes. Allerdings sind bei der Mannheimer Patent-Kammer, wie an anderen Gerichten, noch weitere Verfahren anhängig.

Der Hintergrund: Längst hat Nokia auf dem hart umkämpften Smartphone-Markt seine einstige Führungsposition eingebüßt - obwohl der finnische Mobilfunkhersteller 1996 das erste „Büro im Westentaschenformat“ , so die damalige Werbung, erfolgreich in die Läden gebracht hat. Umso erbitterter kämpft das Unternehmen um Lizenzgebühren aus seinen immer noch zahlreichen Patenten. Laut einiger Fachmedien soll Nokia im vergangenen Jahr aus solchen Vereinbarungen mit weltweiten Konzernen 1,5 Milliarden Euro verdient haben. Wegen Vertragsverletzungen hat das Unternehmen mit Hauptsitz in Espoo bei mehreren Gerichten mit speziellen Patent-Kammern unterschiedliche Klagen gegen den chinesischen Smartphone-Hersteller Oppo eingereicht. Nicht nur in Deutschland, auch im Ausland.

Wie Kenner der Szene berichten, wirft Nokia dem chinesischen Unternehmen samt Tochtergesellschaften vor, ausgelaufene Lizenzvereinbarungen nicht erneuert zu haben, aber gleichwohl Patente - sowohl für Mobilfunkstandard wie für Sicherheitstechnologien - weiter zu verwenden. Die vor einigen Jahren zwischen Nokia und Oppo juristisch festgezurrten Lizenzgebühren sind nie veröffentlicht worden, allerdings machten mit Berufung auf das Europäische Patentamt Spekulationen die Runde. Beispielsweise wird gemutmaßt, dass von jedem verkauften Oppo-Smartphone drei Euro an Nokia geflossen sind. Ob dies stimmt oder nicht, so viel steht fest: Bei den einschlägigen Klagen geht es um riesige Summen.

Nokia hat schon einmal in Mannheim einen Etappensieg in einem Patentstreit errungen - freilich in anderer Sache. Im August 2020 kam das in der Quadratestadt ansässige Landgericht zu dem Schluss, dass Daimler unerlaubt Technologie von Nokia eingebaut hat. Die Botschaft des damaligen Urteils: Der Automobilhersteller muss die in seinen Fahrzeugen verwendete Mobilfunktechnik selbst lizenzieren und kann dies nicht seinen Zulieferern überlassen. Allerdings hat die auf Patente spezialisierte Mannheimer Kammer eine andere Nokia-Klage gegen Daimler abgewiesen und zwei weitere Verfahren ausgesetzt.

In dem aktuell zwischen Nokia und Oppo entbrannten Rechtsstreit gibt es ebenfalls eine Serie von Klagen. Und deshalb sagt ein einzelner Prozesserfolg noch nichts darüber aus, wie der vielschichtige Patent- Konflikt irgendwann juristisch wie wirtschaftlich enden wird.