Mannheim. „Nokia gewinnt Patentklage gegen chinesischen Smartphone-Hersteller Oppo“ titelte diese Zeitung vor zwei Wochen. Jetzt hat das finnische Unternehmen beziehungsweise das multinationale Telekommunikationsunternehmen Nokia Solutions and Networks vor der Patentkammer am Mannheimer Landgericht vier weitere Klagen im Kern gewonnen – und zwar in Zusammenhang mit Schutzrechten an Patenten, die für eine Technologie unverzichtbar sind und deshalb als sogenannt standardessenziell gelten. Strittig sind hochkomplexe Vorgänge beim Einloggen in den Bereich eines Mobilfunkmastes.
Laut Kennern der Szene wirft Nokia dem chinesischen Unternehmen samt Tochtergesellschaften vor, seit einem Jahr ausgelaufene Lizenzvereinbarungen nicht erneuert zu haben, aber gleichwohl Patente für den Mobilfunkstandard weiter zu verwenden. Das Mannheimer Landgericht urteilt beispielsweise, dass für Geräte mit Nokia-Patenten, die nach dem 1. Juli 2021 vertrieben wurden, Schadensersatz zu leisten ist. Außerdem müssen die jeweiligen Erzeugnisse beziehungsweise Lieferungen detailliert und nachvollziehbar aufgelistet werden. Auch an anderen deutschen wie ausländischen Gerichten sind Nokia-Klagen gegen Oppo (Muttergesellschaft von OnePlus) anhängig.
