Standesamt läuft bereits online

Viernheim. Im Rahmen seiner Sommerreise besuchte Hessens Staatssekretär Patrick Burghardt die Stadt Viernheim. Thema war der aktuelle Stand zur Verwaltungsdigitalisierung im Rahmen des Gesetzes zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen (OZG). Zum Hintergrund: Viernheim wurde im Jahr 2020 als federführende Stadt im Rahmen der Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) mit der Stadt Bensheim, dem Landkreis Bergstraße und der Metropolregion Rhein-Neckar GmbH eine von 15 OZG-Modellkommunen in Hessen und erhielt zur Umsetzung eine Förderung in Höhe von 130 000 Euro.

„Ich möchte den Austausch nutzen, um zu erfahren, was gut läuft oder wo es noch Optimierungsbedarf gibt und Land und Bund noch besser unterstützen können“, so Burghardt, CIO des Landes Hessen und aktueller Vorsitzender des IT-Planungsrates. Mit ihm in der Gesprächsrunde im Rathaus saßen Bürgermeister Matthias Baaß und Erster Stadtrat Jörg Scheidel sowie die für die Umsetzung verantwortlichen Mitarbeitenden vom Hauptamt. Begleitet wurde Burghardt von der Referatsleiterin für Grundsatzangelegenheiten, Janna Melzer. Ebenfalls vertreten war die Stadt Bensheim mit Bürgermeisterin Christine Klein und Tanja Hossner vom Team Steuerungsunterstützung.

Zu Beginn des Prozesses des im Jahr 2017 in Kraft getretenen Onlinezugangsgesetzes wurden bundesweit 575 Verwaltungsdienstleistungen definiert, die es zu digitalisieren und anzubieten gilt. Im sogenannten hessischen OZG-Umsetzungskatalog sind alle Dienstleistungen aufgeführt, für die die Kommunen zuständig sind. Hauptamtsleiter Philipp Haas informierte den Gast aus Wiesbaden über die kommunalen Dienstleistungen, die schon digitalisiert werden konnten und gab einen Einblick in die Vorgehensweise.

Trotz Digitalisierung behält die Stadt Viernheim weiterhin auch die Bürgerinnen und Bürger im Blick, die keinen Zugang zur digitalen Welt haben und bietet parallel den Service analog an. „Sollte es zu einem späteren Zeitpunkt soweit sein, dass alle Dienste nur noch digital in Anspruch genommen werden können, müssen wir andere Möglichkeiten schaffen, zum Beispiel in Form eines eigenen Bürgerservices“, betont Bürgermeister Matthias Baaß.

Urkunde per Post

Als positives Beispiel eines digitalisierten Prozesses führte Haas die Urkundenanforderung im Standesamt an, auf den die Bürgerinnen und Bürger über einen Online-Dienst auf der Homepage der Stadt Viernheim zugreifen und über eine Verlinkung auf den angepassten Civento-Prozess der ekom21 alles online erledigen können, angefangen vom Ausfüllen des Formulars bis zur Bezahlung per Kreditkarte, Paypal oder Vorkasse. Die Sachbearbeitung erledigt den Antrag ebenfalls digital und versendet die Urkunde per Post. Dass etliche Online-Anträge noch mit dem manuellen Versand enden würden, das heißt, der Antragstellende erhält am Ende des Prozesses eine Bescheinigung als Nachweis über den Postweg, sei im Moment noch gängige Praxis, berichtet Haas. Daher sei ein wesentlicher Baustein für eine flächendeckende Umsetzung des OZG das Bundesportal BundID, ein zentrales Konto, bei dem Bürger bei der Nutzung eines Onlinedienstes die Möglichkeit haben, sich sicher zu identifizieren und authentifizieren, so dass die Bescheide rechtskräftig im Postfach zugestellt werden können. Wichtig wäre außerdem, dass die digitalen Dokumente in einem weiteren Schritt auch bei anderen Behörden wiederverwendet werden könnten. Damit sei es der Kommune möglich, einen Prozess vollumfänglich digital abzuschließen und der Mehrwert im Rahmen von OZG für die Sachbearbeitung umso höher. red