Grüne Fadime Tuncer in Schriesheim abgewählt

Schriesheim. Die konservative Mehrheit im neuen Schriesheimer Gemeinderat wird erstmals politisch wirksam: In der konstituierenden Sitzung des Gremiums am Mittwochabend wird die bisherige Erste Bürgermeister-Stellvertreterin Fadime Tuncer (Grüne) nicht mehr bestätigt, sondern durch die CDU-Stadträtin Andrea Diehl ersetzt. Der Posten des Zweiten Bürgermeister-Vizes geht an Freie-Wähler-Fraktionschef Bernd Hegmann. Mit Bürgermeister Christoph Oeldorf gehören damit alle drei Mitglieder des Stadtvorstandes dem politischen Spektrum rechts der Mitte an.

Das Ganze ist Ergebnis der Kommunalwahl, deren Gewinner die Freien Wähler sind. Am 9. Juni holen sie einen Sitz mehr, lösen damit die CDU als zweitstärkste Fraktion nach den Grünen ab; diese besetzen bisher mit der Landtagsabgeordneten Fadime Tuncer den ersten, die CDU mit Fraktionschef Michael Mittelstädt den zweiten Vize-Posten.

Absprache zwischen CDU und Freie Wählern bleibt lange geheim

Die Freien Wähler sind bislang im Stadtvorstand also nicht vertreten. Nach ihrem Aufrücken zur zweitstärksten Fraktion haben sie der Tradition in Schriesheim entsprechend Anspruch zumindest auf den zweiten Vize-Posten. Den jedoch hat bislang der CDU-Mann Mittelstädt.

Die Lösung der beiden konservativen Kräfte: Der Fraktionschef der Freien Wähler, Bernd Hegmann, soll statt Mittelstädt den zweiten, Andrea Diehl, bei der jüngsten Ratswahl Spitzenkandidatin der CDU, die dabei einen Sitz verliert, den ersten Vize-Posten erhalten - an Stelle der grünen bisherigen Amtsinhaberin Tuncer, obwohl diese am 9. Juni erneut „Stimmenkönigin“ wird.

Bis zuletzt können CDU und Freie Wähler das geheim gehalten, erst am Montag informieren sie die anderen Fraktionen. Am Mittwoch ist die Spannung im Ratssaal mit Händen zu greifen. Am Ende kommt es, wie von CDU und FW geplant: Diehl gewinnt mit 17 zu elf Stimmen. Für sie votieren Freie Wähler, CDU, FDP, die zwei Bürgergemeinschaften und die AfD, für Tuncer Grüne und SPD.

Hegmann erhält nur eine Stimme mehr als die absolute Mehrheit

Der zweite Teil der Absprache klappt für CDU und FW weniger glanzvoll. Obwohl einziger Kandidat, wird der Freie Wähler Bernd Hegmann mit nur 16 Stimmen gewählt - lediglich einer Stimme über der absoluten Mehrheit, die bei 15 Stimmen liegt. Zwölf Räte votieren gegen ihn - exakt die Stärke von Grünen und SPD.

Warum die Grünen, das begründet danach deren Spitzenkandidat Bernd Molitor. Dass die zweitstärkste Fraktion den Anspruch auf den zweiten Vize anmeldet, sei legitim. Dass die mit Abstand stärkste Fraktion jedoch nicht mehr im Stadtvorstand vertreten, sondern dieser alleine von nur einer Hälfte der Schriesheimer Wählerschaft besetzt werde, widerspreche langgehegter politischer Kultur in Schriesheim. Besonders kritisiert er das Verfahren, konkret die Info durch die Freien Wähler erst am Montagabend. „Es ist schade, dass wir mit einer solchen Konfrontation beginnen“, bedauert Molitor: „Wir hätten besser in die nächsten fünf Jahre starten können.“

Dabei mahnt der ausscheidende SPD-Stadtrat Rainer Dellbrügge, der zuvor mit dem Ehrenring der Stadt Schriesheim ausgezeichnet wird, in seinen Dankesworten noch, eine „Blockbildung im Rat“ wie in Mannheim oder Heidelberg zu vermeiden. Das erscheint nun als reine Illusion.