Ärger über Parkscheiben-Pflicht in Feudenheimer Hauptstraße

Mannheim. Alexander Theis kann sich gut erinnern. Vor der Bundesgartenschau hätten Vertreter der Stadt zum Parkkonzept klar versprochen: „Nach der Buga wird alles wieder so wie vorher sein.“ Darauf hat sich der Feudenheimer Steuerberater verlassen.

In der Tat wurden in dem Mannheimer Vorort alle neu aufgestellten Schilder abgebaut oder verhüllt. Doch vor einigen Wochen fiel Theis auf, dass am westlichen Ende der Hauptstraße - wo er wohnt - die blauen Folien plötzlich alle abgehängt waren. Hier sind nun ab dem Bunker zwischen 9 und 18 Uhr Parkscheiben erforderlich, sogar am Wochenende.

Vor der Buga wurde die Haupt- erst ab der Liebfrauenstraße zur Parkscheibenzone. „Dort wo die Läden sind, macht es ja Sinn, dass die Leute nur kurz parken“, sagt Theis. Die wenigen Geschäfte im Abschnitt vor seiner Tür hätten jedoch keinen größeren Stellplatzbedarf. Umso ärgerlicher sei es nun für die Anwohner auch in den Seitenstraßen, wohin er und andere von der Hauptstraße ausweichen müssten.

An Oberbürgermeister Christian Specht geschrieben, von Antwort enttäuscht

Seine Frau und er hätten sich auf diversen Kanälen an die Stadt gewandt, berichtet Theis, aber nirgendwo eine Erklärung bekommen. Also schrieb er „als Nachbar und als Wähler“ an Christian Specht, der ebenfalls in Feudenheim wohnt.

Ende Juni kam eine vom Oberbürgermeister unterzeichnete Antwortmail. „Ihren Unmut über die Parksituation können wir nachvollziehen“, steht am Anfang. Dann wird indes darauf verwiesen, dass es etwa auf Franklin und Spinelli am Straßenrand überhaupt nicht möglich sei, sein Auto abzustellen. Diesen Vergleich versteht Theis nicht: „Was kümmert mich die Parksituation in irgendwelchen Neubaugebieten?“

Alexander Theis wiederholt seine Vorwürfe in zweiter Mail in schärferem Ton

Der Steuerberater vermisst in Spechts Schreiben eine auf seinen Bereich bezogene Begründung. Es heißt nur allgemein, man wolle verschiedenen Nutzergruppen in der Stadt gerecht werden und müsse daher an einigen Orten entsprechend reglementierten. Zumal durch die erforderliche Neuordnung des Gehwegparkens einige Stellplätze wegfielen. Das betreffe vor allem den Ortskern von Feudenheim. Und für Theis’ Vorschlag, Bewohnerparken einzuführen, fehlten die rechtlichen und tatsächlichen Voraussetzungen.

„Das habe ich gar nicht vorgeschlagen“, wundert sich der Feudenheimer. Weder sei Specht auf seine Argumente eingegangen, dass es hier keiner Parkscheibenzone bedürfe, noch habe der Oberbürgermeister eine Begründung genannt.

Dies monierte Theis in einem zweiten, deutlich schärferen Schreiben an Specht. Die Stadt habe ihr Versprechen, nach der Buga werde alles wie vorher, „bewusst gebrochen“. Vermutlich wolle sie nun mit Verwarnungsgeldern die Kosten für die Schilder wieder reinholen.

Diesmal antwortete ihm ein Referent: „Wir nehmen Ihre Punkte auf und arbeiten an einer Lösung.“ Das werde jedoch noch Zeit beanspruchen. Spechts Sprecher teilt auf Anfrage mit, der zuständige Fachbereich Geoinformation und Stadtplanung kümmere sich jetzt darum.

Die FDP fordert im Gemeinderat eine Begründung der Verwaltung

Auch die FDP hat sich des Themas angenommen. In einer am Donnerstag in den Gemeinderat eingebrachten Anfrage will sie unter anderem wissen, warum jener Bereich der Hauptstraße wieder eine Parkscheibenzone ist. Dies wurde, wie üblich, zur Erörterung an den zuständigen Fachausschuss verwiesen. Dort wird es allerdings frühestens im Spätsommer behandelt.

FDP-Fraktionschefin Birgit Reinemund, die auch in Feudenheim wohnt, sagt dem „Mannheimer Morgen“, sie wolle da auf alle Fälle am Ball bleiben. „Ich sehe keine Notwendigkeit, das Parken hier einzuschränken.“ Diesbezüglich gebe es in jenem Bereich zwischen Geschäften und Anwohnern keinerlei Konflikte. Und wenn eine Intervention der Obrigkeit nicht erforderlich sei, dann müsse eine solche unterbleiben.