Schriesheim. Über Wahlplakate lässt sich diskutieren. Für die einen verschandeln sie das Stadtbild, für andere, vor allem für die, die klassische Medien kaum konsumieren und sich in sozialen Blasen bewegen, in denen Kommunalpolitik kaum zur Kenntnis genommen wird, sind sie der vielleicht einzige Hinweis auf die Wahl am 9. Juni. Sicher ist: Die Plakate polarisieren.
„Es geht überhaupt nicht, dass Plakate von Parteien regelmäßig beschmiert werden, die bei einer demokratischen Wahl antreten“, ärgert sich der Spitzenkandidat der Mannheimer Liste (ML), Holger Schmid, am Dienstag im Gespräch mit dieser Redaktion.
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In der Herzogenriedstraße sind Plakate von André Kühner, der auf der Liste der ML auf Platz 11 kandidiert, mit Aufklebern unkenntlich gemacht worden. „Das ist bei Plakaten keiner Partei zu tolerieren und zu akzeptieren“, sagt Schmid.
Auch Plakate von CDU und Grünen in Mannheim beschmiert
An den selben Masten ist auch Werbung der CDU-Kandidaten Claudius Kranz und Lennart Christ beschmiert. Am Mittwoch wurden Plakate der Grünen Matthias Pitz und Chris Rihm entdeckt, auf denen Letzterer unter anderem im Fadenkreuz zu sehen ist oder als „Nazi“ betitelt wird.
Die ML hat wegen der Zerstörung ihrer Plakate Anzeige gestellt und macht das Offene Antifaschistische Treffen (OAT) verantwortlich. Auf einem Aufkleber ist ein Schriftzug mit dem Namen der Gruppe zu lesen.
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Das OAT weist die Vorwürfe zurück. Die Aufkleber seien zwar vom OAT im Rahmen einer Kampagne zur Kommunalwahl gedruckt worden, erklärt ein Sprecher. Allerdings seien sie kostenlos an „unzählige Personen“ verteilt worden. Das OAT habe deshalb, sagt der Sprecher, keinen „direkten Einfluss darauf, wer mit den von uns gestalteten und mit unserem Logo versehenen Materialien welche Aktivitäten betreibt“.
Fadenkreuze, Beleidigungen, Schmierereien oder Zerstörungswut: Alle Parteien haben fast schon traditionell mit Vandalismus zu kämpfen. Neben dem symbolischen Schaden für den demokratischen Wettbewerb und Umgang ist das auch aus finanzieller Sicht ärgerlich.
Staatsanwaltschaft verzeichnet „deutlichen Anstieg“ an Anzeigen
Insgesamt 42 Strafanzeigen wegen Sachbeschädigungen an Plakaten sind seit 30. März im Zuständigkeitsbereich der Staatsanwaltschaft erfasst worden, teilt eine Sprecherin der Behörde mit. Der "überwiegende Teil" betreffe Schäden an Plakaten der Grünen.
„Dies lässt allerdings nicht zwingend den Rückschluss zu, dass Plakate dieser Partei häufiger betroffen sind“, erklärt die Sprecherin, sondern bedeute, dass Schäden an diesen Plakaten „am häufigsten zur Anzeige gebracht wurden“. Im Vergleich zu vorangegangenen Wahlkämpfen lasse sich bislang ein „deutlicher Anstieg“ von Strafanzeigen feststellen, teilt sie weiter mit.
Die ML hat in diesem Wahlkampf zum zweiten Mal Anzeige erstattet. Nicht nur deshalb stellt Schmid fest: „Das Beschmieren und Zerstören von Plakaten hat ein Niveau im Wahlkampf erreicht, das dieser Stadt nicht würdig ist.“
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