Was bedeutet die Abkürzung Bafög eigentlich?
Die Abkürzung steht für Bundesausbildungsförderungsgesetz. „Das Gesetz sichert einen Rechtsanspruch auf Leistungen zum Lebensunterhalt und zur Ausbildung“, erklärt Marc Schmitt, der das Amt für Ausbildungsförderung der Stadt leitet.
Wer ist berechtigt, Bafög-Leistungen zu beziehen?
Vielen ist bekannt, dass vor allem Menschen, die studieren, Bafög beziehen. Aber auch Jugendliche, die allgemeinbildende, weiterführende oder berufsqualifizierende Schulen besuchen, sind berechtigt Bafög zu beantragen. „Um an allgemeinbildenden Schulen Bafög zu beziehen, dürfen Jugendliche unter anderem nicht bei ihren Eltern wohnen“, erklärt Schmitt. Zudem seien weitere Voraussetzungen zu erfüllen und der Anspruch gelte auf weiterführenden Schulen erst ab der zehnten Klasse. Nach der jüngsten Anpassung des Gesetzes liegt die Altersgrenze bei 45 Jahren. Das Studierendenwerk verweist auf Studierende deutscher Staatsangehörigkeit (oder „unter bestimmten Voraussetzungen“ ausländischer Staatsangehörigkeit) im Erststudium oder in einem auf einem abgeschlossenen Bachelor aufbauenden Masterstudium - sowie ebenfalls auf die Altersgrenze von 45. „Studierende, die sich in der Aufzählung nicht wiederfinden, raten wir unbedingt zur Antragstellung, um individuell ihren Förderanspruch zu prüfen.“
Wer entscheidet über den Bafög-Antrag?
Das ist abhängig davon, wer den Antrag stellt. Beantragen Schülerinnen und Schüler Bafög, entscheidet das städtische Amt für Ausbildungsförderung über die Bewilligung. Für Anträge von Studenten und Studentinnen ist hingegen das Studierendenwerk Mannheim zuständig.
Bafög in der Schule: Wie viele Schülerinnen und Schüler betrifft das in Mannheim?
Weil sich die Zuständigkeit in den meisten Fällen grundsätzlich nach dem Wohnort der Eltern richte, könne man keine verlässlichen absoluten Angaben darüber machen, wie viele Jugendliche in Mannheims Schulen Bafög beziehen. „Wir rechnen mit etwa fünf Prozent der Schülerinnen und Schüler“, sagt Schmitt.
Wie viele Studenten und Studentinnen beziehen Bafög?
Das Studierendenwerk ist für etwa 25 000 Studentinnen und Studenten zuständig. 2021 seien 2900 Bafög-Anträge gestellt worden, von denen 2500 Anträge bewilligt worden seien. „Aufgrund der Erhöhung des Grundbedarfs sowie der Freibeträge gehen wir von einer erhöhten Bewilligung aus“, erklärt das Studierendenwerk. „Das kann aber erst nach abschließender Bearbeitung aller Anträge verbindlich festgestellt werden.“
Häufig hört man, dass Bafög nur denen zustehe, deren Eltern eine bestimmte Gehaltsstufe unterschreiten. Stimmt das?
Im Grunde genommen, ja. Allerdings lasse sich eine Untergrenze nicht pauschal definieren. „Das ist eine komplizierte Berechnung“, erläutert Schmitt. „Das Ergebnis, ob und wie viel Bafög einem zusteht, ist auch für uns ab und zu überraschend.“ So könne es passieren, dass Jugendliche aus einem Haushalt mit „50 000 Euro Einkommen kommen, aber drei oder vier Geschwisterkinder haben“. In diesem Fall könnte es sein, dass der Jugendliche trotz des Gehalts der Eltern Anspruch hat. „Ich rate jedem, einen Antrag auf Bafög zu stellen und den prüfen zu lassen“, sagt Schmitt. „Viele gehen davon aus, sie hätten keinen Anspruch - das ist oft falsch.“ Das Studierendenwerk teilt diesen Eindruck. „Wir hoffen, dass durch die Bafög-Reform die Motivation der Antragstellung zunimmt.“
Wie lange dauert es, bis ein Antrag geprüft ist?
Bis ein Ergebnis vorliegt, könnten bis zu drei Monate vergehen, erklärt Schmitt. Gerade zu Beginn des Schuljahrs würden viele Anträge eingehen. Wird der Antrag bewilligt, gelte er rückwirkend zum Beginn der Ausbildung oder zum Zeitpunkt der Antragstellung. „Es geht kein Geld verloren.“ Auch das Studierendenwerk verweist auf eine Bearbeitungszeit von „drei bis vier Monaten“ nach vollständiger Antragsstellung. „Je nach Komplexität der Antragsprüfung kann es zu einer längeren Bearbeitungsdauer führen.“
Ist es legitim, neben Bafög ein Einkommen aus einem 450-Euro-Job zu beziehen?
„Natürlich“ , sagt Schmitt. „Sie verlieren durch eine geringfügige Beschäftigung Ihren Anspruch nicht.“ Auch das Studierendenwerk teilt mit, dass Brutto-Einnahmen aus einer geringfügigen Beschäftigung unter durchschnittlich 520 Euro im Monat oder insgesamt 6240 Euro im Jahr anrechnungsfrei blieben.
Wie viel Bafög bekommen Jugendliche oder Studentinnen und Studenten?
Die Bafög-Sätze wurden angehoben: Im besten Falle werden Jugendliche und Menschen im Studium mit bis zu 934 Euro unterstützt. Zuvor lag der Höchstsatz noch bei 861 Euro.
Ist die Erhöhung der Sätze eine schnelle Folge der Inflation?
Nein. Das Gesetzgebungsverfahren habe begonnen als „die Inflation so noch nicht absehbar gewesen ist“, sagt Schmitt. Der Gesetzgeber habe gehofft, die Geförderten finanziell zu entlasten. „Diese Wirkung wird wegen der hohen Inflationsrate im Moment verfehlt“, erklärt Schmitt. So gleichen sich Inflation und Erhöhung in etwa aus - unter dem Strich kommt es also kaum zu einer nennenswerten Entlastung. Schmitt verweist auf das Entlastungspaket der Bundesregierung, das für Schülerinnen und Schüler sowie Studenten und Studentinnen einen Heizkostenzuschuss von 230 Euro vorsieht.
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Verzeichnen Stadt und Studierendenwerk mehr Anträge auf Bafög als noch vor der Erhöhung?
Schmitt könne das zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht „verlässlich“ sagen. Aktuell betreue die Stadt etwa 700 Menschen, die Bafög beziehen. „Durch die Anhebung der Alters- und Vermögensgrenzen wird der Kreis der Geförderten erheblich zunehmen“, sagt er. „Wir rechnen deshalb mit erhöhten Antragszahlen.“ Das Studierendenwerk teilt mit: „Es wurden bereits mehr Anträge als zum gleichen Zeitpunkt des Vorjahres gestellt.“
Muss Bafög zurückgezahlt werden?
Das kommt darauf an, ob man als Jugendlicher oder im Studium Bafög bezogen hat. „Als Schülerin oder Schüler müssen sie nichts zurückzahlen“, sagt Schmitt. Im Studium wird Bafög zu einer Hälfte als Zuschuss und zur anderen Hälfte als „unverzinsliches Darlehen geleistet“, erklärt das Studierendenwerk.
Ich bin weder Schüler noch studiere ich - ich befinde mich in einer beruflichen Ausbildung. Kann ich Bafög beantragen?
Nein. „Wenn Sie sich in einer beruflichen Ausbildung befinden, gibt es Anspruch auf Berufsausbildungsbeihilfe“, sagt Schmitt. In dem Fall ist die Agentur für Arbeit zuständig.
Wo kann man Bafög wie beantragen?
Das Studierendenwerk weist auf seine Webseite hin, auf der „ohne großen Aufwand eine grobe Tendenz eines möglichen Förderbetrages“ ermittelt werden könne. Unter bafög-service-center.de stellt das Studierendenwerk Informationen zur Verfügung, welche Unterlagen benötigt werden. Die Stadt verweist ihrerseits auf bafög-digital.de, über die Anträge digital gestellt werden können. Außerdem sind persönliche Beratungsgespräche und der Antrag in Papierform möglich.
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