Weihnachts- und Jahrmärkte

Ponyreiten-Verbot in Mannheim beschlossen

Auf Weihnachts- und Jahrmärkten in Mannheim soll es kein Ponyreiten mehr geben. Ob sich dieser Gemeinderats-Beschluss auch rechtlich durchsetzen lässt, ist unklar. OB Peter Kurz äußert Bedenken

Von 
Steffen Mack
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Zuletzt gab es in Mannheim auf der Herbstmess Ponyreiten, unser Foto zeigt dabei den zweijährigen André. Tierschützer argumentieren indes, das monotone Laufen in eine Richtung sei ebenso wie der Stress durch Lärm und Lichtblitze auf den Jahrmärkten für die Vierbeiner schädlich. © Christoph Blüthner

Mannheim. Es ist ein leidenschaftliches Plädoyer, das Christina Eberle hält. Ponyreiten auf Weihnachts- oder Jahrmärkten sei „leider kein harmloser Freizeitspaß für Kinder“, so die Grünen-Stadträtin, sondern schlicht Tierquälerei. Stundenlang müssten die Vierbeiner aneinandergebunden in dieselbe Richtung traben, schon die monotonen Bewegungen schadeten ihrer Gesundheit. Hinzu komme der Dauerstress durch Lärm und Lichtblitze, unter dem Ponys - wie Pferde Fluchttiere - besonders litten.

Keine Viertelstunde später hat Eberle, bis vor einem Jahr auch ehrenamtliche Tierschutzbeauftragte der Stadt, ihr Ziel erreicht. Der Hauptausschuss des Gemeinderats stimmt gleichlautenden Anträgen von Grünen, SPD und Linken zu, wonach ab 2024 keine sogenannten Ponykarussells mehr auf kommunalen Flächen in Mannheim erlaubt werden sollen. Auf dem Weihnachtsmarkt am Wasserturm wird schon aktuell kein Ponyreiten für Kinder mehr angeboten, aber auf der Herbstmess gab es das noch.

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PETA dankt Mannheim

Peter Kurz nennt das Vorhaben allerdings rechtlich riskant. „Es gibt kein Generalverbot für Reitbahnen“, betont der Oberbürgermeister. Auch bedeuteten Ponykarussells keinen klaren tierschutzrechtlichen Verstoß, sonst würden die Ordnungsbehörden eingreifen. Und veranstaltungsrechtlich sei es nicht so einfach, bestimmte Anbieter einfach gar nicht erst zuzulassen.

Ebenso wie der frühere Verwaltungsrichter Kurz äußert auch CDU-Fraktionschef Claudius Kranz, hauptberuflich Rechtsanwalt, juristische Zweifel. Seine Berufskollegin Eberle will die jedoch nicht gelten lassen. Möglicherweise lasse sich das Problem auch über die städtischen Vergaberichtlinien lösen. Jedenfalls passten öffentliche Veranstaltungen, bei denen massiv gegen den Tierschutz verstoßen werde, weder in die Zeit, noch zu den Mannheimer Nachhaltigkeitszielen. Es sei auch symbolisch schwierig, Ponyreiten einfach als weiteres Freizeitvergnügen wie Zuckerwatte und Achterbahn anzubieten, kritisiert die Grünen-Stadträtin. Damit würden die Tiere zu verfügbaren Objekten ohne eigenen Willen degradiert.

Unterstützung erhält Eberle von LI.PAR.Tie-Fraktionschef Dennis Ulas. Wie sie erinnert er daran, dass auch diverse andere Kommunen - wie zuletzt etwa Frankenthal, Düsseldorf und Konstanz - gegen Ponykarussells vorgegangen seien.

Kurz wiederum verweist auf die Münchner Stadtverwaltung, die ebenfalls rechtlichen Schwierigkeiten sehe. Ihm wäre es deutlich lieber, wenn statt einer Abstimmung über die Anträge ein Appell an den Bundesgesetzgeber erfolgen würde, hier tätig zu werden. Doch damit sind die Verbotsbefürworter nicht einverstanden und bestehen auf dem Votum im Hauptausschuss.

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Ponykarussell-Verbot in Mannheim soll ab 2024 gelten

Nun wird die Verwaltung nach den Worten des Oberbürgermeisters prüfen, wie sich der Beschluss rechtlich umsetzen lässt. Da es erst ab 2024 keine Ponykarussells mehr auf kommunalen Flächen in Mannheim geben soll, bleibt noch Zeit. Dass die Verwaltung auch zu dem Ergebnis kommen könnte, hier keinerlei juristische Handhabe zu haben, wirkt indes nicht ausgeschlossen. Aber damit dürften sich Eberle und ihre Mitstreiter kaum abfinden.

Zumal die Stadt für das Votum des Hauptausschusses - die Zustimmung des Gemeinderats nächste Woche ist nun nur noch Formsache - von Tierschützern bereits bundesweit gefeiert wird. So teilt die Organisation PETA mit: „Für die Ponys ist heute ein sehr guter Tag, denn ab 2024 werden sie zumindest in Mannheim nicht mehr dazu gezwungen, wie Maschinen stundenlang im Kreis zu laufen.“ Man danke dem Gemeinderat für den wegweisenden Beschluss und hoffe, dass sich daran auch die baden-württembergische Landeshauptstadt ein Beispiel nehme und diese „traurige ‚Attraktion“ endlich auf dem Cannstatter Wasen verbiete.

Redaktion Steffen Mack schreibt als Reporter über Mannheimer Themen

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