Parteienspende - Unternehmer äußert sich nun doch

„Der CDU verbunden“

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Stefan Proetel"der
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Ein Bauentwickler kündigt eine Spende an, überwiesen werden die 5000 Euro dann aber von einer anderen Person - möglicherweise, um sie zu verschleiern. Indizien für diesen Verdacht liegen dieser Redaktion vor. © dpa

In der Freitagausgabe hatte der „Mannheimer Morgen“ über möglicherweise unzulässige Spenden an die CDU Mannheim berichtet. Der erwähnte Bauunternehmer, der laut interner CDU-Protokolle, die dem „MM“ vorliegen, eine 14 000-Euro-Spende für den Landtagswahlkampf 2016 angekündigt hatte, beantwortete nun doch die ihm von dieser Redaktion gestellten Fragen. Tatsächlich gespendet hatte er dann 5000 Euro, weitere 9200 Euro erreichten die CDU Mannheim aus dem privaten und beruflichen Umfeld des Mannes.

Nach Ansicht der Parteienrechtlerin Sophie Schönberger von der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf „liegt in dem Fall der Verdacht sehr nahe, dass die Spende illegal gestückelt und über Strohmänner umgeleitet wurde, um die Transparenzpflichten zu umgehen“.

Konkrete Fragen der Redaktion

Aus diesem Grund schickte der „MM“ dem Bauunternehmer und seinen Vorstandsmitgliedern am Freitag, 3. Dezember, mehrere konkrete Fragen zu dem Sachverhalt.

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Der Unternehmer antwortete im Namen aller angefragten Familienmitglieder am Donnerstag, 9. Dezember, um 19.47 Uhr per Mail wie folgt: „Unsere Familie fühlt sich der CDU traditionell verbunden, da wir grundsätzlich die Wertvorstellungen der Christlich-Demokratischen Union teilen.“ Deshalb seien er und weitere Mitglieder seiner Familie bereits vor vielen Jahren der CDU beigetreten. „Ob wir einzelne Kandidaten oder den CDU-Wahlkampf dann auch jeweils finanziell mit Spenden unterstützen, hängt von vielen Faktoren ab, beispielsweise ob wir glauben, dass dies zum Vorteil von Mannheim und seiner Bürgerschaft insgesamt ist“, so der Unternehmer.

Durch die späte Rückmeldung konnte die Antwort für die bereits fertiggestellte Print-Ausgabe für den 10. Dezember nicht mehr berücksichtigt werden. 

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