Christian Specht präsentiert seine Finanz-Pläne für Mannheim

Mannheim. Wie viel Geld will die Stadt Mannheim im kommenden Jahr investieren? Und für was? Um diese Frage geht es an diesem Donnerstag in der Sitzung des Gemeinderats im Stadthaus in N 1. Sie beginnt um 15 Uhr und ist auch im Livestream zu sehen - unter www.mannheim-videos.de.

Es ist die erste Gemeinderatssitzung von Christian Specht (CDU) als Oberbürgermeister. Und wie zuletzt in jeder Oktobersitzung stellt das Stadtoberhaupt da seine Planungen für den städtischen Haushalt des kommenden Jahres vor. Es geht dabei neben den geplanten Investitionen auch um die Frage, mit welchen (Steuer-)Einnahmen die Verwaltung rechnet und von welchen laufenden Ausgaben sie ausgeht, etwa für Löhne und Gehälter.

Dieses Mal nur eine Rede

Normalerweise hält zu diesem Anlass nicht nur der Oberbürgermeister eine Rede, sondern auch der Finanzdezernent. Weil aber der neue Finanzbürgermeister Volker Proffen (CDU) sein Amt erst am Montag angetreten hat und Specht zuvor 18 Jahre selbst Kämmerer war, wird es dieses Mal ausnahmsweise nur eine Rede geben - nämlich die von Specht.

Eine Debatte findet nach der Rede am Donnerstag traditionell nicht statt. Die Fraktionen haben dann in der Novembersitzung des Gemeinderats die Gelegenheit, ihre Vorstellungen zur Finanzplanung zu präsentieren. Im Dezember beschließen die Stadträtinnen und Stadträte dann den Etat fürs kommende Jahr.

Bürgermeister-Stelle muss neubesetzt werden

Neben der Haushaltsrede des Oberbürgermeisters ist auch die Neubesetzung der Stelle des Bürgermeisters für Wirtschaft, Soziales und Kultur ein Thema der Sitzung am Donnerstag. Der Gemeinderat soll die Modalitäten für die Neubesetzung beschließen.

Der bisherige Amtsinhaber Michael Grötsch (CDU) geht Ende Februar kommenden Jahres in den Ruhestand. Die SPD-Fraktion hat nach einer entsprechenden Vereinbarung der drei großen Fraktionen im Rat das Vorschlagsrecht für die Neubesetzung. Viele Beobachter gehen davon aus, dass sie ihren Fraktionschef Thorsten Riehle dafür nominiert. Als Termin für die Wahl im Gemeinderat ist die Dezember-Sitzung vorgesehen.