„Bonus“ von 93 Millionen für Mannheims Stadtkasse

Mannheim. Stellen Sie sich vor, Ihr Chef zahlt Ihnen ganz überraschend einen Bonus. Aber Sie wissen schon, dass Sie sich darüber nicht so richtig freuen können - weil die Heizung spinnt und das ganze Geld für die Reparatur draufgehen wird.

So in etwa ist Mannheims aktuelle Finanzsituation, die Oberbürgermeister Peter Kurz (SPD) und Kämmerer Christian Specht (CDU) den Stadträtinnen und Stadträten jetzt im Hauptausschuss vorgestellt haben.

Der „Bonus“ ist in diesem Fall, dass in Mannheims Haushalt fürs laufende Jahr am Ende ein Plus von knapp 130 Millionen Euro stehen dürfte. Das wären rund 93 Millionen mehr als geplant. Zu dieser Prognose kommt Specht auf Grundlage der Zahlen fürs erste Dreivierteljahr.

Mannheim braucht Geld für jede Menge Baustellen

Grund für dieses satte Plus sind in erster Linie Mehreinnahmen bei den Steuern - bei der Gewerbesteuer zum Beispiel gab es deutlich höhere Einnahmen durch Nachveranlagungen bei Betriebsprüfungen.

Dieses Haushaltsplus sei „einerseits erfreulich“, betonte Kurz, „andererseits aber auch erforderlich“. Und damit wären wir bei der „Heizung“. Denn auch Mannheim hat noch jede Menge Baustellen, für die es dieses überraschende Geld dringend gebrauchen kann, wie Kurz und Specht betonten.

Ganz vorne steht hier natürlich das Klinikum, für das im kommenden Haushalt kein Geld mehr eingeplant ist, das aber 2023 und 2024 weiter jede Menge Millionen von der Stadt brauchen wird - solange es mit dem Land keine Einigung über eine Fusion mit dem Klinikum Heidelberg gibt.

Bonus dürfte schnell ausgegeben sein

Darüber hinaus führt Specht in seinem Bericht aber noch ein halbes Dutzend weitere Risiken auf, „die sich schon teilweise realisiert haben“ und noch nicht im laufenden Haushalt abgebildet seien. So seien unter anderem wohl Rückstellungen in Höhe von 20 Millionen Euro für strittige Gewerbesteuerzahlungen nötig. Für den Unterhalt der Schulen dürften inflationsbedingt weitere rund sieben Millionen Euro gebraucht werden. Und auch für höhere Tarifabschlüsse beim Personal brauche man eine Rückstellung von rund zehn Millionen Euro.

Der überraschende „Bonus“ dürfte also genauso schnell wieder weg sein, wie er gekommen ist. Um „ruhig schlafen zu können“, so Specht, brauche man eigentlich ein deutlich höheres Plus als die 93 Millionen.

Zumal durch neue Bundesregelungen noch weitere Kosten kämen. Als Beispiel nannte er das 49-Euro-Ticket. „Das wird uns als Kommune mehrere Millionen Euro kosten.“ Die Deckungen von Bund und Land reichten nicht aus. Damit die Kommunen nichts mehr zuschießen müssten, hätte das Ticket 69 Euro kosten müssen, so Specht.