Mannheimer Morgen Plus-Artikel Jetzt wird's richtig eng bei Mannheims Finanzen

Mannheim. Stadtbahn-Strecken, Schulsanierungen, Grünzug – trotz Corona waren in Mannheim zuletzt gewaltige Investitionen möglich, weil die Steuereinnahmen sprudelten. Und selbst für die kommenden Jahre sind noch viele Projekte vorgesehen. Aber der genaue Blick auf die Finanzplanung der Mannheimer Stadtspitze für 2023 und die drei Jahre danach macht deutlich: Jetzt wird’s richtig eng. Und teilweise auch ziemlich riskant.

Wie eng es zugeht, zeigt der Umgang mit den beiden Megathemen Theatersanierung und Klinikum. Der städtische Anteil von knapp 170 Millionen Euro fürs Theater muss nun über Kredite finanziert werden. Weil das Theater diese Schulden aufnimmt, tauchen sie nicht im Haushalt auf – sind aber nüchtern betrachtet nichts anderes als neue städtische Schulden.

Fürs Klinikum ist gar kein Geld eingeplant – dabei hat es zuletzt immer wieder Millionen-Zuschüsse von der Stadt benötigt. Auch hier droht also das Risiko neuer Schulden. Und eigentlich war ja auch geplant, mit der „Neuen Mitte“ zeitgemäße Gebäude auf dem Klinikum-Gelände zu bauen. Ähnlich verhält es sich mit dem Neubau der Stadtbibliothek – auch dafür taucht im Plan bis 2026 derzeit kein Geld auf. Dazu kommt: Die Steuereinnahmen für die nächsten Jahre sind im Etat-Entwurf ziemlich optimistisch angesetzt – auch ein Risiko.

Der Etat-Entwurf folgt dem Motto: „Augen zu und durch, irgendwie wird es schon gehen.“ Ehrlicherweise muss man sagen, dass Stadtspitze und Gemeinderat nicht zu beneiden sind. Denn es ist wirklich schwierig, Projekte zu benennen, auf die man leicht verzichten könnte – wenn man vielleicht von der Sanierung der Multihalle absieht, die in den nächsten vier Jahren knapp 20 Millionen verschlingt, obwohl ihre künftige Nutzung noch nicht wirklich klar ist.

Klar ist im Etat-Entwurf nur die Ungewissheit. Es ist wahrscheinlich, dass weitere Projekte zumindest weit nach hinten verlegt werden müssen oder dass weitere Schulden nötig sind. Vielleicht schon kommendes Jahr.