Die Kandidaten für das Bürgermeisteramt in Ladenburg im Check

Ladenburg. Welchem Kandidaten soll ich bei der Bürgermeisterwahl meine Stimme geben? Wessen Positionen stimmen am meisten mit meinen überein? Zumindest eine erste Einschätzung auf diese Fragen gibt der neue Wahl-Check des „MM“ im Internet. Er hilft den Besuchern unseres Nachrichtenportals, den für sie inhaltlich richtigen Kandidaten zu finden.

Die Funktionsweise ist relativ einfach: Der Wahl-Check präsentiert 24 Thesen zu kommunalpolitischen Themen, die wir in Ladenburg für wichtig halten – von Verkehr über Wohnen und Bildung bis hin zum Klimaschutz. Die Nutzerinnen und Nutzer können anklicken, inwieweit sie den Positionen zustimmen oder diese ablehnen – „ja“, „eher ja“, „egal“, „eher nein“ oder „nein“. Themen, die ihnen besonders wichtig sind, können sie doppelt gewichten. Am Ende geben wir zwar keine Wahlempfehlung – aber wir präsentieren in Prozent, mit welchem der beiden Kandidaten es die meisten Übereinstimmungen gibt.

Zwei Kandidaten äußern sich zu 24 Thesen

Diese Form der computergestützten „Wahlberatung“ stammt ursprünglich aus den Niederlanden, dort war ein „Wahl-O-Mat“ im Jahr 1998 zum ersten Mal online. Vier Jahre später, vor der Bundestagswahl 2002, präsentierte ihn dann die Bundeszentrale für politische Bildung erstmals in Deutschland. Zu unseren Thesen äußern sich die beiden Kandidaten, Amtsinhaber Stefan Schmutz von der SPD und Sophian Habel von der CDU.

In manchen Fragen sind sich Schmitz und Habel einig, in anderen vertreten sie teils gegensätzliche Positionen. Beispiel Verkehr in der Altstadt. Soll sie künftig, abgesehen von jenen der Anwohner, frei von Autos sein? Schmutz stimmt dem voll und ganz zu, Habel stuft seine Position als neutral ein. „Ziel des geringeren Autoverkehrs ist eine höhere Aufenthaltsqualität und mehr gesellschaftliche Teilhabe“, begründet Schmutz seine Position. Die Altstadt werde dadurch zum echten Begegnungsort. Allerdings schränkt der Bürgermeister ein: „Dieses Ziel kann nur in einem gemeinsamen Dialogprozess mit den Betroffenen erarbeitet werden, der unterschiedliche Perspektiven berücksichtigt.“ Insbesondere müssten die Interessen des Einzelhandels und der Gastronomie (z. B. wegen Lieferverkehr) berücksichtigt werden.

Herausforderer Sophian Habel spricht sich ebenfalls für einen Dialog aller Beteiligten aus. Zuerst sieht er aber die Stadtverwaltung in der Pflicht. Sie müsse ein umfassendes Parkraumkonzept unter Berücksichtigung von Anwohnerparken für die Altstadt entwickeln. Erst danach könne über mögliche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung diskutiert werden. Habels Begründung weiter: „Letztlich obliegt die Entscheidung hierüber der Straßenverkehrsbehörde in Abstimmung mit dem Gemeinderat.

Kostenlose Parkplätze und Sonderrechte für Anwohner

„Der öffentliche Parkraum in Ladenburg muss bewirtschaftet werden, Falschparken ist konsequent zu ahnden.“ Zu dieser These steht der Amtsinhaber neutral, sein Herausforderer stimmt etwas zu. Das öffentliche Parken in Ladenburg sei kostenlos, und das solle auch so bleiben, findet Schmutz. Er strebt als Instrument der Steuerung ein Anwohnerparken an. „Unabhängig davon ist Falschparken von Gesetzes wegen stets zu ahnden, da gibt es keine Toleranz“, macht er klar.

Habel setzt auf ein „durchdachtes Parkraumkonzept“, das sowohl Anwohnerparken als auch private Ladestationen berücksichtige: „Dies wird dazu beitragen, den öffentlichen Raum effizient zu nutzen und Falschparken zu minimieren.“ Auch solle man über eine Parkraumerweiterung nachdenken, zum Beispiel „Am Graben“.

Beim Thema Finanzen sind Unterschiede zu erkennen

Unterschiedliche Ansätze der beiden Bewerber gibt es bei den Finanzen. „Ladenburg muss trotz schwieriger Finanzlage weiter investieren und möglicherweise dafür auch Schulden aufnehmen.“ Das unterstützt Schmutz absolut, sein Herausforderer nur bedingt. Ladenburg habe in den vergangenen acht Jahren trotz Rekordinvestitionen rund 40 Prozent seiner Schulden abgebaut, betont Schmutz. Sein Mitbewerber Habel fordert „eine verantwortungsvolle Finanzpolitik, die es uns ermöglicht, notwendige Investitionen zu tätigen, ohne die zukünftige Handlungsfähigkeit der Stadt zu gefährden“. Allerdings räumt auch er ein: „Für zukunftsweisende Investitionen kann auch eine Kreditaufnahme sinnvoll sein.“ Ob die Grundsteuer auch in Zukunft auf dem heutigen Niveau bleibt, entscheidet letztlich der Gemeinderat. Auch hier gibt es unterschiedliche Stoßrichtungen bei den beiden Bewerbern, die mit einer Teilnahme an dem digitalen Wahl-Check deutlich werden.