Ilvesheim: Warum es mit der Baustelle in der Mozartstraße immer noch nicht weitergeht

Ilvesheim. Kaum etwas dokumentiert den Stillstand in der Ilvesheimer Mozartstraße so eindrücklich wie der dortige Erdhügel. Wo schon seit Wochen Bagger rollen könnten, wächst Grün aus der Erde - weil sich nichts tut. Der Grund für die neueste Verzögerung ist ein Konflikt zwischen der Baufirma Heintzelmann aus Ludwigshafen und Amprion. Dem Dortmunder Unternehmen gehören die Stromleitungen, die über die zu bebauende Fläche führen.

Ohne die Zustimmung von Amprion darf im Leitungsschutzstreifen nicht gebaut werden. Das teilt das Unternehmen mit. Dabei beruft es sich auf eine im Grundbuch eingetragene Dienstbarkeit. Während der Diskussion um den Bebauungsplan 2017 hatte Amprion seine grundsätzlichen Bedenken aber eigentlich schon zurückgezogen.

Drei Wohnhäuser geplant

Damals ging es darum, die rechtlichen Voraussetzungen für die Wohnbebauung zu schaffen. Nach anfänglicher Ablehnung teilte Amprion im Oktober 2017 mit, dass man den für den Wohnungsbau nötigen Beschlüssen (unter anderem der Teilaufhebung des Bebauungsplans) in diesem besonderen Fall zustimme. Die Begründung: Es handle sich um ein Vorhaben von öffentlichem Interesse.

In der verlängerten Mozartstraße sollen drei Wohnhäuser entstehen. Eines davon will die Gemeinde anmieten, um dort Flüchtlinge unterzubringen. Die Wohnungen in den anderen beiden Häusern sind bereits verkauft und werden von den Eigentümern vermietet. Amprion begründet seine ablehnende Haltung nun damit, dass es keine Dringlichkeit für das Bauvorhaben mehr gebe. „Der von Amprion für eine Zustimmung vorausgesetzte Zweck erscheint nach den vorliegenden Sachverhaltsinformationen nicht hinreichend gewährleistet“, so eine Unternehmenssprecherin in einer schriftlichen Antwort. Das habe man dem Bauträger, also der Firma Heintzelmann, mitgeteilt.

Anwälte eingeschaltet

Die Gemeinde, die wegen ihres Mietverhältnisses mittelbar an dem Projekt beteiligt ist, sieht das anders: „Wir sind weiterhin verpflichtet, Geflüchtete aufzunehmen und ihnen angemessenen Wohnraum zur Verfügung zu stellen“, sagt Bürgermeister Andreas Metz. Auch wenn andere Probleme die Flüchtlingsfrage in den Hintergrund gedrängt hätten, sei das Thema immer noch aktuell. Durch die Verzögerung sieht er die Kommune in der Situation, eventuell doch Container zur Unterbringung von Geflüchteten aufstellen zu müssen. „Genau das wollten wir eigentlich vermeiden“, sagt der Rathauschef. Man habe versucht, sich mit dem Leitungsträger auf gütlichem Wege zu einigen, das sei nicht gelungen. Die Verwaltung hat nun Anwälte in der Sache eingeschaltet.

Amprion stellt die Situation so dar: „Unterhalb der Leitung wurde ohne Zustimmung seitens Amprion mit Bauarbeiten für Wohnungen in der Mozartstraße begonnen.“ Wenn Unternehmen wegen der zuvor erwähnten Dienstbarkeit ein Mitspracherecht gegenüber der Baufirma haben, ist es üblich, dass beide Parteien unter sich eine Übereinkunft treffen, wie die Bebauung geregelt wird. Amprion teilt zu diesem Sachverhalt mit: „Mangels Abschluss einer solchen privatrechtlichen Vereinbarung besteht derzeit unsererseits keine Zustimmung zur Realisierung des Bauvorhabens“, und ergänzt: „Eine solche wurde dem Bauträger gegenüber weder ursprünglich erklärt, noch zurückgezogen.“ Man habe die Zustimmung geprüft, könne sie aber nicht erteilen. Die Firma Heintzelmann teilt mit, man hoffe „auf eine baldige Klärung“.

Konsequenzen nicht absehbar

Die Auswirkungen des Konflikts auf den Zeitplan sind noch nicht absehbar. Ursprünglich war geplant, dass die Häuser Ende 2022 übergeben werden und die ersten Bewohner und Mieter im Frühjahr des Folgejahres einziehen können.

„Einen Termin für die Wiederaufnahme der Bauarbeiten können wir derzeit noch nicht nennen“, sagt eine Sprecherin der Firma Heintzelmann und fügt an: „Sollten wir die Bauarbeiten innerhalb der nächsten vier Wochen wieder aufnehmen können, gehen wir davon aus, dass wir mit der Fertigstellung im Zeitplan bleiben können.“ Aktuell ist allerdings schwer vorherzusehen, wie sich der Konflikt entwickelt. Es ist daher durchaus wahrscheinlich, dass das Grün auf besagtem Erdhügel noch etwas länger wächst.