Ilvesheim: Bürger sollen mehr Infos zu Stromleitungen bekommen

Finanzlage, Jugendbeteiligung, Stromleitungen: Obwohl die öffentliche Sitzung des Ilvesheimer Verwaltungsausschusses nur zwei Tagesordnungspunkte aufwies, hatten Bürgermeister und Gemeinderäte am Donnerstagabend einiges zu besprechen. Das meiste fand sich zusammengefasst unter Punkt zwei - „Bekanntgaben und Anfragen“.

Doch als erstes informierte Rathauschef Andreas Metz die Bürgervertreter über die finanzielle Situation der Gemeinde. Anlass dafür war die Mai-Steuerschätzung, die deutliche Auswirkungen darauf hat, wie viel Geld die Kommune vom Land zugewiesen bekommt. Trotz kurzfristiger Mindereinnahmen in diesem Jahr (wir berichteten) zeigte sich Metz für die kommenden Jahre zuversichtlich. Grund dafür ist ein erwartetes Steuerplus in den Jahren bis 2024. Die Investitionspauschale soll bereits 2021 ansteigen.

Im weiteren Verlauf der Sitzung informierte die Verwaltung über zahlreiche verschiedene Themen - ein Überblick:

Projekt „Ultranet“

Ein mobiler Infostand in der Nähe des Lidl-Marktes soll demnächst über das Vorhaben „Ultranet“ informieren. Ein genauer Termin steht noch nicht fest. Das teilte die Verwaltung mit. Bei „Ultranet“ handelt es sich um ein Projekt zum Ausbau von Hochspannungsleitungen. Bereits bestehende Stromleitungen werden dabei auf einem Abschnitt zwischen Osterath im Rheinland und Philippsburg bei Karlsruhe für größere Kapazitäten fit gemacht.

Die betroffenen Leitungen führen auch über Ilvesheimer Gemeindegebiet - und zwar zwischen Autobahn und westlichem Ortseingang. „Obwohl das Beteiligungsverfahren schon länger läuft, habe ich den Eindruck, dass das Thema aktuell noch etwas unter dem Radar fliegt“, sagte Bürgermeister Andreas Metz. Das Info-Mobil sei ein guter Weg, das Thema mehr ins Licht der Öffentlichkeit zu rücken.

Bauvorhaben Mozartstraße

Bürgermeister Andreas Metz hat sich in der Ausschusssitzung öffentlich zu den Verzögerungen in der Mozartstraße geäußert. Wie bereits mehrfach berichtet, sollen dort drei Wohnhäuser entstehen. Eines davon will die Gemeinde anmieten, um dort Geflüchtete unterzubringen. Die Arbeiten seien aber aktuell unterbrochen, weil es einen Konflikt zwischen der Baufirma und dem Unternehmen Amprion gebe. Diesem gehören die Stromleitungen, die über das Gelände laufen. Wie der Netzbetreiber auf Nachfrage dieser Redaktion bestätigte, liegt aktuell keine Zustimmung von Amprion für das Bauvorhaben vor. Als Begründung führt das Unternehmen an, dass der „für eine Zustimmung vorausgesetzte Zweck nach den vorliegenden Sachverhaltsinformationen nicht hinreichend gewährleistet“ erscheine.

Die Gemeinde ist aber weiterhin rechtlich verpflichtet, Geflüchtete aufzunehmen und unterzubringen. Darüber hinaus sind die anderen Wohnungen bereits an Eigentümer verkauft, die die Immobilien ihrerseits weitervermieten werden. So soll neben dem Raum für Geflüchtete auch Mietraum in der Inselgemeinde geschaffen werden. Die Verwaltung hat nach eigenen Angaben nun Anwälte mit der Vertretung ihrer Interessen beauftragt (Berichterstattung folgt).

Jugendbeteiligung

Die Verwaltung plant für Mitte Juli einen Vor-Ort-Termin mit Jugendlichen, um mit ihnen über das Thema Spielplätze und Treffpunkte zu sprechen. Bei dem Treffen sollen auch Vertreter des Gemeinderates dabei sein. Bei zwei Anhörungen der Jugend im Mai habe man bereits viele Anmerkungen mitnehmen können, berichtete Rathauschef Metz. Beim Termin im Juli wolle man sich auch konkret vor Ort ein Bild machen - unter anderem an der Kanzelbach- und Lessingstraße sowie unter der Autobahn 6 und an der Mahrhöhe.

Gemeindebibliothek

Die für Dienstag, 22. Juni, geplante Wiedereröffnung der Bibliothek (wir berichteten) soll mit einem Fest nachgefeiert werden. Das gab die Verwaltung bekannt. Aktuell könne man größere Veranstaltungen noch nicht seriös planen, sagte Bürgermeister Andreas Metz. Deshalb verzichte man aktuell noch eine Feier. Man habe als möglichen Fest-Termin aber bereits den Samstag, 18. September, ins Auge gefasst und stimme sich gerade mit möglichen Partnern ab.