80.000 Euro mehr für die Straßenbahnlinie 5 sorgen in Hirschberg für Streit

Hirschberg. Das kennt man so nicht: CDU-Gemeinderat Matthias Dallinger und FW-Gemeinderat Alexander May stritten bei der jüngsten Gemeinderatssitzung in Hirschberg ziemlich heftig beim Thema der neuen Finanzierungsvereinbarung für die RNV-Linie 5 ab dem Jahr 2023. Diese sieht eine Steigerung um 80 000 Euro von derzeit 630 000 Euro auf 710 000 Euro bei den Ausgleichsleistungen vor.

Dallinger, ein großer Befürworter und eifriger Nutzer der Linie 5, wollte angesichts der langen Debatte im Verwaltungsausschuss gar nichts mehr sagen. May hingegen schon. Er erneuerte seine Kritik, sprach davon, dass sich die RNV verkalkuliert habe und die Gemeinden jetzt verpflichtet seien, dies auszugleichen.

„Wir müssen doch mal kritisch hinterfragen, ob diese Mietkosten für die Nutzzugkilometer gerechtfertigt sind“, sagte er und wollte gar nicht leugnen, dass die Kommune durch den ÖPNV gut aufgestellt sei. „Mit geballter Faust in der Tasche und mangels Alternativen werden wir zustimmen“, ergänzte May.

FDP-Gemeinderat Tobias Rell hatte keine geballte Faust in der Tasche, bei ihm stellten sich die Nackenhaare: „Ich verstehe das Rechensystem nicht. Aber die RNV ist alternativlos, weil es kein anderes Angebot gibt“, stimmte er zu.

Ein Standortvorteil

GLH-Gemeinderätin Claudia Helmes lobte den ÖPNV. „Es gibt keine Konkurrenz, aber für uns ist dies ein wichtiger Standortfaktor. Dies sollte uns das Geld wert sein.“ Von Fehlkalkulation könne keine Rede sein. Die Kostensteigerungen würden klar benannt: geringere Verkaufserlöse durch Corona sowie gestiegene Energie- und Baukosten. Abschließend wies sie darauf hin, dass bei der Mobilität der ÖPNV und nicht der Autoverkehr die Zukunft sei.

Für SPD-Fraktionssprecher Thomas Scholz sei der höhere Zuschuss zwar ärgerlich, aber der ÖPNV sei wichtig und richtig. „Beim Wald hätten wir ja auch einen Zuschussbetrieb. Da machen wir es ja auch gerne“, sagte er und stimmte zu.

Dallinger konnte die Aussage und den Vergleich mit der Privatwirtschaft von May nicht unkommentiert lassen. „Wir haben sehr wohl Kritik, aber wir sehen in der RNV-Linie einen wichtigen Standortvorteil für uns. Wir mahnen sehr wohl die Leistungen der RNV und die Kostenstruktur an. Nicht jede Haltestelle muss wie ein Flughafen beleuchtet werden. Und eine Baustelle in Käfertal kann nicht die Ursache dafür sein, dass es zu Ausfällen oder Verspätungen kommt. Wir kritisieren sehr wohl, stellen das System aber nicht infrage“, wetterte er in Richtung May: „In der Bahn sitzen Schüler, Arbeiter, Verkäufer und Rentner, aber bestimmt keine Führungskräfte von Roche.“ Die RNV mit einem Privatunternehmen zu vergleichen, sei für Dallinger völlig neben der Spur.

May meldete sich daraufhin erneut zu Wort und rechnete genau vor, wie viel die Gemeinde und die Bürger täglich für diese Linie zahlen müssen. Dies dürfe man ja wohl hinterfragen.