Linke in Edingen-Neckarhausen geht, neue Liste kommt

Edingen-Neckarhausen. Im Vorfeld der Kommunalwahl 2024 werden in Edingen-Neckarhausen die Karten neu gemischt. Fest steht schon jetzt, dass die Linke nicht mehr dem Gemeinderat angehören wird. Dafür bewirbt sich eine neue Kraft um den Einzug ins Rathaus, die 2019 über deren Liste ein Mandat errungen hatte.

SPD wirbt mit offener Liste

Als erste örtliche Partei äußerte sich Anfang November die SPD. Sie kündigte an, mit einer offenen Liste anzutreten. Im Klartext bedeutet das, dass Kandidaten nicht zwangsläufig Mitglied der Partei sein müssen. Bislang hatte die SPD von ihren Bewerbern erwartet, dass sie zumindest im Falle ihrer Wahl das Parteibuch beantragen. Aktuell ist die SPD mit vier Mitgliedern im Rat vertreten, die allesamt wieder antreten, wie sie auf Anfrage mitteilte.

UBL-Räte wollen weitermachen

Für Nichtmitglieder offen ist auch die Unabhängige Bürgerliste (UBL-FDP/FWV), und das seit nunmehr mehr als 40 Jahren. Bei der Wahl 2019 war sie erstmals die stärkste Kraft im Gemeinderat geworden. Nun will sie offenbar auch mit allen ihren Ratsmitgliedern wieder ins Rennen gehen. „Ich gehe davon aus, dass alle unsere Gemeinderäte wieder antreten“, erklärte ihr Sprecher Klaus Merkle.

Merkle war bei der Neuwahl des Bürgermeisters Ende 2022 gegen den heutigen Amtsinhaber Florian König (CDU) gescheitert, setzt aber sein kommunalpolitisches Engagement unvermindert fort. Ebenfalls angetreten war bei jener Wahl Ulf Wacker, ursprünglich bei den Grünen und seit Oktober 2019 partei- und fraktionsloses Mitglied im Rat. Er habe „keine Ahnung, ob oder wie“ er im kommenden Jahr wieder antreten werde, schrieb er auf Nachfrage. Fest steht für ihn aber, dass er nicht auf einer Liste der „PARTEI“ stehen wird.

Gerd Wolf plant eigenen Wahlvorschlag

Die Satirepartei hat mit Gerd Wolf einen Gemeinderat, obwohl sie selbst nicht angetreten war. Vielmehr hatte Wolf als PARTEI-Mitglied auf der Liste der örtlichen Linken kandidiert und war nach einem Zerwürfnis um seine Kandidatur als Bürgermeister aus der Fraktion ausgeschieden. Jetzt will Wolf mit dem PARTEI-Ortsverband eine eigene Liste aufstellen und selbst auch kandidieren.

Für die CDU geht es darum, die Position der stärksten Kraft zurückzuerobern. Immerhin stellt sie nach Simon Michler nun mit Florian König erneut den Bürgermeister. Bei der CDU hält man sich in der Frage bedeckt, welche der aktiven Gemeinderäte erneut antreten. Auch diese Liste ist aber ausdrücklich offen für Nichtmitglieder, wie Lukas Schöfer vom Vorstand des CDU-Gemeindeverbands betont. Ein potenzieller Bewerber ist Ramon Schürle, der 2022 ebenfalls als Bürgermeister kandidiert und nach seiner Niederlage angekündigt hatte, sich künftig in die Kommunalpolitik einbringen zu wollen. „Ich werde auf der Liste der CDU antreten“, erklärte er auf Nachfrage.

Auch bei der Offenen Grünen Liste (OGL) ist die Offenheit für Nichtmitglieder nicht nur Teil des Namens, sondern auch Programm. Seit zehn Jahren besteht die Offene Liste bereits, die Grünen in der Gemeinde sind 40 Jahre alt. Ein Doppeljubiläum, das erst kürzlich mit einem grünen Fest gefeiert wurde. Vorentscheidungen für die künftiges Liste gab es dabei allerdings nicht, wie ihr Sprecher Thomas Hoffmann auf Anfrage wissen ließ.

Was wird aus Edgar Wunder von der Linken?

Bleibt die Partei Die Linke. 2019 erstmals angetreten, wird sie im kommenden Jahr wohl nicht wieder auf dem Stimmzettel stehen. „Die Linke wird nicht zur Gemeinderatswahl 2024 antreten“, kündigt ihr Gemeinderat Edgar Wunder an, der zugleich Mitglied des Kreistags ist. Ob er selbst wieder ein Mandat in der Gemeinde anstrebt, ließ er auf Anfrage offen: „Das steht noch nicht fest.“

Wer sich in der Kommunalpolitik engagieren will, rennt in Edingen-Neckarhausen jedenfalls bei allen Listen offene Türen ein. Wählbar sind bei der Wahl am 9. Juni 2024 erstmals Jugendliche ab 16 Jahren. Sie müssen Deutsche oder Staatsangehörige eines EU-Staats sein und zum Zeitpunkt der Wahl seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde ihre Hauptwohnung haben.

Frauen sind im Gemeinderat in der Minderheit

Deutlich unterrepräsentiert sind im aktuellen Gemeinderat die Frauen. Zwar sieht das Wahlgesetz des Landes schon seit 2014 vor, dass Männer und Frauen bei der Aufstellung eines Wahlvorschlags für die Kommunalwahl gleichermaßen berücksichtigt werden sollen. Ist das nicht der Fall, bleibt das aber weiter ohne Konsequenzen. Aktuell gibt es mit Gabi Kapp (CDU), Heike Dehoust (UBL) und Birgit Jänicke (OGL) nur drei Frauen – bei 22 Mitgliedern insgesamt.