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Wegen Kommunalwahl 2024: SPD Edingen-Neckarhausen kündigt offene Liste an

Die Sozialdemokraten möchten sich auch für andere Personengruppen öffnen - auch um bei anstehenden Wahlen bessere Chancen zu haben. Der "MM" hat die Hintergründe

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Die SPD blickt auf die anstehende Kommunalwahl im nächsten Jahr – und will sich auch für junge Menschen öffnen. © Hans-Jürgen Emmerich

Edingen-Neckarhausen. Die SPD Edingen-Neckarhausen tritt bei der Kommunalwahl 2024 erstmals mit einer offenen Liste an. Das hat der stellvertretende Vorsitzende des Ortsvereins, Patrick Hennrich, jetzt mitgeteilt. Die Entscheidung sei bereits auf einer Mitgliederversammlung am 30. Oktober gefallen.

Schon seit Langem habe die Liste der SPD bei Kommunalwahlen auch Nichtmitgliedern offengestanden, die sich mit den sozialdemokratischen Grundsätzen und Werten der Partei identifizieren können. „Die Öffnung der Liste auch im Namen war damit letztlich nur ein konsequenter, zweiter Schritt“, schreibt der Erste Vorsitzende der SPD Edingen-Neckarhausen, Wolfgang Jakel. Bei externen Kandidaten sei im Falle ihrer Wahl bislang stets ein Parteieintritt erwünscht gewesen. Diese Hürde solle nun wegfallen.

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Dazu wird der Fraktionssprecher Michael Bangert mit den Worten zitiert: „Wir müssen die politische Entwicklung in der Bevölkerung ehrlich betrachten: Schaut man sich insbesondere junge Wählergruppen zwischen 16 und 35 Jahren an, zeigt sich, dass die Parteibindung und das Interesse, Mitglied in einer Partei zu werden, nahezu verschwindend gering geworden ist - nicht nur bei uns.“ Gleichzeitig seien jedoch das politische Interesse und die Bereitschaft, sich zu engagieren, vorhanden. Diese Gruppe wolle die SPD mit ihrem neuen Auftreten bei der Kommunalwahl ansprechen.

„Öffnen, nicht auflösen“

Gerade Kommunalwahlen seien in der Regel Personenwahlen, bei denen die Parteizugehörigkeit im Gemeinderatsalltag meist nur eine untergeordnete Rolle spiele, heißt es von der SPD. Eine Pflicht zum Parteieintritt sei in diesem Kontext oft eher eine Hürde als eine Hilfe, wird der stellvertretende Vorsitzende Patrick Hennrich in der Pressemitteilung ergänzend zitiert: „Parteien haftet über das gesamte Spektrum hinweg meist der jeweils aktuelle Ruf der Bundespolitik an, positiv wie negativ - obwohl sie damit auf kommunaler Ebene nur wenig bis nichts zu tun haben.“

Bei all dem gehe es jedoch nicht darum, den Namen SPD oder den Ortsverein verschwinden zu lassen - auch nicht mittelfristig: „Unsere Liste wird die Buchstaben SPD weiter beinhalten und um den Listennamen ergänzt werden. Wir möchten uns öffnen, nicht auflösen“, schreibt dazu Gemeinderat Tobias Hertel. Wie der Name am Ende konkret aussieht, sollen die Mitglieder in einer gesonderten Versammlung entscheiden. Trotz der offenen Liste erwartet die SPD, dass alle ihre Kandidaten „die Grundsätze der Sozialdemokratie respektieren und vertreten“. Wer am Ende auf der Liste steht, entscheidet die Partei, auch nach Gesprächen mit potenziellen Bewerbern.

Bei der Kommunalwahl 2019 war in Edingen-Neckarhausen die Unabhängige Bürgerliste (UBL-FDP/FWV) erstmals stärkste Kraft im Gemeinderat geworden. Die SPD büßte 8,8 Prozentpunkte und einen Sitz ein und fiel damit hinter die Offene Grüne Liste (OGL) auf Platz vier zurück. Die Partei Die Linke zog erstmals mit zwei Vertretern in den Rat ein. Deren Spitzenkandidat Edgar Wunder gehört inzwischen der Fraktion der OGL an. Gerd Wolf, der zweite verbliebene Gemeinderat, der auf der Linken-Liste gewählt worden war, ist fraktionslos.

Kontakt: Wolfgang Jakel, Telefon 06203/16515.

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