Mannheimer Morgen Plus-Artikel Kommentar Parkplatz-Verluste in Mannheim leider unvermeidlich

Mannheim. Fallen Parkplätze weg, kocht vielen Menschen der Kaffee hoch. Besonders, wenn sie ihr Auto dann nicht mehr in Haustür-Nähe abstellen können. Insofern ist die Neuordnung des Gehwegparkens in Mannheim ohnehin ein großer Aufreger. Dass es nach einer nun vorgelegten Berechnung der Verwaltung sogar etwa jeden siebten Parkplatz in dieser Stadt kostet, dürfte nun wie Spiritus beim Grillen wirken.

Man sollte allerdings verstehen, dass die Kommune hier nicht aus Daffke tätig wird, sondern – wie alle in Baden-Württemberg – auf Anweisung des Stuttgarter Verkehrsministers. Auch wenn der Grüne Winfried Hermann nach der Landtagswahl in einem halben Jahr sein Amt verlieren sollte, dürfte sich daran nicht viel ändern. Denn dass Parken auf Bürgersteigen nicht mehr ohne Weiteres hingenommen werden darf, haben Bundesgerichte vorgegeben.

Die Stadt Mannheim hätte es sich einfacher machen können und nach Ankündigung allen Autos auf Gehwegen Strafzettel verpassen (angesichts der jetzigen Finanzmisere trauert der eine oder die andere womöglich dieser Gelegenheit nach). Doch ist sie mit großem Aufwand jeden Stadtteil durchgegangen und hat in allen Straßen geprüft, ob sich ganz oder teilweise auf dem Gehweg parken legalisieren lässt. Sofern die erforderlichen Mindestbreiten frei bleiben, geht das mit entsprechenden Markierungen.

Gewohnheitsrecht auf Parkplatz vor der Tür gibt es nicht

Nur ist es dafür in Mannheim mancherorts einfach zu eng. So bleibt der Kommune keine andere Wahl, als das Auto-Abstellen auf dem Bürgersteig selbst da zu untersagen, wo es seit Jahrzehnten konfliktfrei praktiziert wird. Weil auch dort vielleicht bald oder schon heute Menschen leben, die kein Auto haben und auf einen freien Gehweg bestehen. Sie könnten ihr Recht einklagen.

So bitter es sich im Einzelfall anfühlen mag: Im Jahr 2025 kann es in einer Stadt wie dieser auch außerhalb des Zentrums kein Gewohnheitsrecht mehr darauf geben, sein Auto im öffentlichen Raum nahe oder gar direkt vor der eigenen Tür abzustellen.