Mannheimer Morgen Plus-Artikel Kommentar Mannheims Etat: Spannende Wochen stehen bevor

Die für 2022 geplanten und bereits beschlossenen Investitionen weiterverfolgen, auch sonst keine großen Veränderungen vornehmen und dann in einem Jahr schauen, wie sich die coronabedingt massiv gesunkenen Steuereinnahmen bis dahin entwickeln. Das ist der Plan von Oberbürgermeister Peter Kurz (SPD) beim Mannheimer Etat fürs kommende Jahr. Pandemiebedingt soll alles irgendwie unspektakulärer und formaler ablaufen als sonst. Und weil der Haushalt ohnehin arg auf Kante genäht ist, sollen die Fraktionen nach dem Willen der Verwaltung auch auf zusätzliche Anträge für Dinge verzichten, die ihnen wichtig sind. Das ist anders als bislang bei den Etat-Beratungen üblich, und man darf gespannt sein, ob das alles so klappt, wie sich die Stadtspitze das vorstellt.

Die Anträge in den Haushaltsberatungen waren in der Vergangenheit für die Fraktionen immer ein extrem wichtiges Mittel, um sich zu profilieren. Insofern wird jetzt jede Fraktion etwas nervös schauen, wie sich die anderen verhalten. Wenn die anderen Anträge zu ihren Zielen formulieren – kann man es sich dann leisten, selbst nichts zu tun? Die CDU hat bereits angekündigt, dass sie selbstverständlich Anträge stellen werde – und das ist ja auch ihr gutes Recht. Die Wochen bis zum Haushaltsbeschluss im Dezember könnten also durchaus noch ziemlich spektakulär werden.