Löbel tritt wegen Maskenaffäre aus CDU aus und zieht sich von allen politischen Ämtern zurück

Mannheim. Der wegen Geschäften mit Corona-Masken in die Kritik geratene Politiker Nikolas Löbel ist aus der CDU ausgetreten. Claudius Kranz, der Fraktionschef der CDU im Mannheimer Gemeinderat, sowie Löbels Wahlkreisbüro bestätigten der Deutschen Presse-Agentur den Parteiaustritt. Zuvor hatte Löbel erklärt, wegen der Maskenaffäre sein Bundestagsmandat sofort niederzulegen.

Löbel hatte wegen der Masken-Deals am Sonntag angekündigt, sein Bundestagsmandat zum 31. August niederzulegen. "Um weiteren Schaden von meiner Partei abzuwenden, lege ich mein Bundestagsmandat mit sofortiger Wirkung nieder", teilte er am Montag mit. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble habe die Erklärung zur Niederlegung des Mandates bereits erhalten.

Der CDU-Kreisverband Mannheim begrüßt den sofortigen Rückzug seines bisherigen Kreis-Chefs von seinen politischen Mandaten. "Wir haben das ja bereits in unserer Stellungnahme am Sonntag gefordert und begrüßen, dass er seine Mandate entsprechend unserer Forderung jetzt sofort abgibt", sagte Schriftführer Christian Stalf für den Kreisvorstand auf Anfrage.

Die Affäre um die fragwürdigen Geschäfte mit Corona-Masken hatte die Union im Südwesten eine Woche vor der Landtagswahl in Bedrängnis gebracht. Der 34-Jährige hatte nach geballtem Druck aus der Union zunächst angekündigt, sein Bundestagsmandat Ende August niederzulegen und nicht - wie geplant - für den nächsten Bundestag zu kandidieren. Zahlreiche CDU-Politiker in Bund und Land sowie sein Kreisverband in Mannheim hatten Löbel daraufhin mit teils drastischen Worten aufgefordert, sich unverzüglich aus dem Bundestag zurückzuziehen.

Der CDU-Parlamentarier hatte zuvor eine Beteiligung an Geschäften mit Corona-Schutzmasken bestätigt und Fehler eingeräumt. Seine Firma hat demnach Provisionen von rund 250 000 Euro kassiert, weil sie Kaufverträge über Masken zwischen einem baden-württembergischen Lieferanten und zwei Privatunternehmen in Heidelberg und Mannheim vermittelt hatte. Zunächst zog er sich nur aus dem Auswärtigen Ausschuss des Bundestags zurück. Am Sonntag gab er aber vor der Krisensitzung des Mannheimer Kreisvorstands seinen Rückzug aus der Politik bekannt. Aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion werde er sich sofort zurückziehen. Sein Bundestagsmandat wolle er aber erst Ende August zurückgeben.

Vor Löbel hatte in der Masken-Affäre der bisherige Unions-Fraktionsvize Nüßlein im Fokus gestanden. Gegen den CSU-Politiker wird wegen des Anfangsverdachts der Bestechlichkeit im Zusammenhang mit dem Ankauf von Masken ermittelt. Nüßleins Anwalt hatte am Freitag angekündigt, dass sich der 51-Jährige wegen der gegen ihn laufenden Korruptionsermittlungen aus der Bundespolitik zurückziehen werde.

Nüßlein legte auch das Amt als Vizechef der Unionsfraktion nieder, das er zunächst ruhen gelassen hatte. Am Montag teilte Generalsekretär Markus Blume am Montag nach einer Schalte des CSU-Präsidiums mit, dass Nüßleinauch aus der CSU ausgetreten sei. (mit dpa)