Gieding will die City beleben

Viernheim. Mit Tobias Gieding setzen wir die Reihe der Vorstellung der Spitzenkandidaten bei der Kommunalwahl in Viernheim fort. Dazu sprechen wir mit den sechs Politikern über ihre persönlichen Motive für das ehrenamtliche politische Engagement sowie die konkreten Ziele der Partei. FDP-Mann Gieding ist davon überzeugt, „dass die Politik den Bürgern zu wenig zutraut“. Sein Grundsatz: „weniger staatliche Bevormundung, mehr Freiraum für Eigeninitiative“. Dafür müsse man sich auch auf lokaler Ebene einsetzen, und deshalb sei er in die Kommunalpolitik gegangen. Politische Schwerpunkte der FDP sind laut Gieding die Belebung der Innenstadt, die Finanzen und das Rathaus.

Beim Thema City wollen sich die Freidemokraten für einen Strategiewechsel starkmachen. Ihr Spitzenkandidat sagt, den Fokus weiter auf die Belebung des Einzelhandels dort zu setzen, sei kaum erfolgversprechend. Das Rhein-Neckar-Zentrum sei als Konkurrenz einfach zu dominant. Es gelte vielmehr, die Aufenthaltsqualität zu steigern. Und zwar mit der Ansiedlung weiterer gastronomischer Angebote, am besten mit Außenbewirtschaftung. Mit der Sanierung der Flächen und den weiteren Pflanzkübeln seien inzwischen beste Voraussetzungen dafür geschaffen.

„Bis ich die Kinder ins Auto gepackt habe und für einen Kaffee nach Ladenburg oder Bensheim gefahren bin, ist schon wieder zu viel Zeit rum. Spontan in die City zu laufen, liegt da viel näher.“ Dass Viernheim mit dem historischen Ambiente der benachbarten Altstädte nicht mithalten kann, sehe er schon. Aber eben auch das Potenzial, das in Viernheim brach liege. Möglicherweise, ahnt Tobias Gieding, würde durch die Belebung mit attraktiven Lokalen und Straßencafés wiederum neuer Einzelhandel angezogen: „Nischengeschäfte wie der neue Unverpackt-Laden Einkorn.“ Diesen allein empfindet er schon als Bereicherung in der Innenstadt.

Die finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise würden erst Ende des Jahres und dann im kommenden Jahr voll durchschlagen, meint Gieding. Die Folgen für den städtischen Haushalt seien zum jetzigen Zeitpunkt noch gar nicht absehbar. Der Rechtsanwalt sieht eine Insolvenzwelle anrollen; Steuerberater würden ihm das regelmäßig bestätigen. „Das wird Folgen haben bei der Gewerbesteuer und dem Anteil an der Einkommenssteuer“, sagt er.

Die Spielräume würden auf jeden Fall enger, weswegen er für ein strenges Kostenmanagement plädiert. Die Stadtverordneten würden zum Zweck des Sympathiegewinns zu häufig Wohltaten beschließen, statt die großen Aufgaben im Blick zu haben. Heißt konkret? Gieding nennt die beschlossene Pumptrack-Anlage, eine Wellenbahn für BMX-Räder im Familiensportpark West, Kostenpunkt 40 000 Euro. Und den neuen Hartrasenplatz sowie den Windelcontainer.

Er sei sehr für den Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz, sagt der Vater zweier Kinder. Es sei aber kaum einzusehen, dass die Kommune die Kosten schultern müsse. Schließlich gelte der Anspruch gegenüber dem Kreis. „Mit dem müssen wir ernsthaft ins Gespräch gehen“, sagt der Politiker.

Gieding empfiehlt vor dem Hintergrund kommender finanzieller Einbußen dringend, künftig bei der Bewilligung städtischer Gelder sehr zurückhaltend zu sein. „Wir müssen unsere Handlungsfähigkeit bewahren und uns auf die dicken Brocken konzentrieren, statt das Geld für einzelne Projekte auszugeben“, sagt der FDP-Spitzenkandidat.

Solch einen Brocken stelle zuvorderst die Rathaussanierung dar. In etwa einem halben Jahr lägen die Gesamtkosten betreffend belastbare Zahlen vor. Gieding schließt nicht aus, dass Viernheim sich mit der Summe übernehmen könnte. „Dann müssen wir neu überlegen und die Sanierung am Standort auch in Frage stellen können.“

Für diesen Fall könne der eigentliche Vorschlag der FDP neu erörtert werden. Die Partei hatte, bevor sie die Sanierung unterstützt hat, erwogen, ein technisches Rathaus etwa bei den Stadtwerken neu zu bauen und in der City den Bürgerservice sowie den Ratssaal zu belassen. Wenn man für das Grundstück in der Stadt dann einen Entwickler und Investor bekomme, könne dieser der Kommune in einer Art Gegengeschäft Bürgerbüro und Ratssaal zur Verfügung stellen.

In jedem Fall aber müsse beim Rathaus gehandelt werden, forderte Gieding. Viernheim könne schlecht auf der einen Seite für fortschrittlichen Klimaschutz werben und andererseits als Stadt selbst mit dem Rathaus eine riesige Energieverschwendung betreiben. Nicht zuletzt seien den Mitarbeitenden die Verhältnisse in dem Gebäude nicht zuzumuten.