Großveranstaltung

Ein Hessentag in Viernheim? Ja, aber ...

Es ist noch lange nicht ausgemacht, ob Viernheim sich als Ausrichter eines Hessentags bewirbt. Es gibt viele Unwägbarkeiten. Das sagt auch die CDU, die mit dem Hessentag Wahlkampf gemacht hat

Von 
Martin Schulte
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Die Landesflagge auf dem hessischen Landtag in Wiesbaden, aufgenommen am Sonntag (29.08.2010). Hier stellt der künftige Ministerpräsident Bouffier (CDU) am Montag die neuen Minister seines Kabinetts vor, bevor er selbst am Dienstag (31.08.) als Ministerpräsident vereidigt wird. Foto: Boris Roessler dpa/lhe ++ +++ dpa-Bildfunk +++ © dpa

Viernheim. Einen Hessentag in Viernheim hatte sich die CDU zur Kommunalwahl vor gut zwei Jahren auf die Fahnen geschrieben. Im Februar dieses Jahres gab es dann auf Anstoß der Fraktion eine große Informationsveranstaltung im gut besuchten Bürgerhaus mit Vertretern hessentags-erfahrener Städte. Und seitdem ist kein Wort mehr zu hören aus den politschen Kreisen. Ist der Hessentag also vom Tisch? Nein, sagt Volker Ergler, der CDU-Fraktionschef. Allerdings gebe es viele Faktoren, die vor einer Entscheidung gründlich zu prüfen seien. Das nahe Pfungstadt hat im Juni den Hessentag ausgerichtet. Dessen Bürgermeister sagt: „Ich glaube nicht, dass ich es noch mal machen würde.“

Er habe bei der Viernheimer Info-Veranstaltung im Februar eine gewisse Euphorie in Saal verspürt, erklärt Volker Ergler, allerdings auch kritische Stimmen gehört und Skepsis wahrgenommen. „Darum geht es: Skepsis ist vollkommen legitim, und wir müssen sie ernst nehmen.“ Es sei nicht sinnvoll, Entscheidungen durchzudrücken, wichtiger und zielführend sei es gerade bei einem so großen Projekt, Konsens herzustellen. „Ein Hessentag kann nur erfolgreich sein, wenn alle, Politik, Verwaltung und vor allem die Vereine, dahinterstehen.“

Hessentag

Den Hessentag gibt es seit 1961. Er dauert zehn Tage und findet jedes Jahr in einer anderen Kommune statt.

Mit der Veranstaltung will das Land seine Kommunen fördern und ihren Bekanntheitsgrad steigern.

Zudem soll er Identifikation stiften und etwa Vereinen neuen Auftrieb verschaffen.

Im Juni war das südhessische Pfungstadt Ausrichter.

Die Stadt hatte ihr eigenes Budget von 2,4 um 1,9 Millionen Euro aufstocken müssen.

Vom Land zugesagt sind zwei Millionen Euro als Beteiligung an den Veranstaltungskosten sowie ein Zuschuss von 6,5 Millionen für Investitionen. mas

Und das gelinge nur, wenn alle Faktoren offen, ehrlich, transparent und fair geprüft werden. Er weiß, es gibt eine Menge Geld vom Land, etwa für die Infrastruktur. Fraktionskollegen hätten sich in Pfungstadt ein erstes Bild gemacht. Aber das war nur Augenschein. Die harten Zahlen seien mit ausschlaggebend. Wenn Pfungstadt seine endgültige Bilanz gezogen habe, werde man dort um Informationen bitten.

Machbarkeitsstudie

Vorausgesetzt, diese stimmten zuversichtlich, gelte es, weitere Fragen zu beantworten: Ob Viernheim grundsätzlich das Potenzial, die Flächen und Einrichtungen für einen Hessentag habe, es kämen schließlich mehrere Hunderttausend Besucher. Vor diesem Hintergrund schwebt Ergler eine Machbarkeitsstudie vor. „Und auch da müssen wir Sachlichkeit und Fairness walten lassen.“ Gerade die Ämter, die dem Ersten Stadtrat unterstehen, seien unterbesetzt, offene Stellen kaum nachzubesetzen.

Wenn man zu dem Schluss käme, dass die Verwaltung eine Machbarkeitsstudie nicht selbst stemmen kann, käme womöglich eine externe Vergabe infrage, sagt der CDU-Fraktionschef. Aber auch hier müssten alle Karten offen auf den Tisch: Was es koste und ob die Stadt das Geld überhaupt habe. Und dann seien dann ja noch die Haushaltsberatungen im Dezember. Da werde man sehen, ob eine solche Investition mehrheitsfähig sei.

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„Die Viernheimer Kollegen sind herzlich eingeladen, sich bei uns zu informieren“, sagt Patrick Koch (SPD), Pfungstadts Bürgermeister. „Wir Städte müssen uns gegenseitig helfen. Wir zeigen Viernheim gerne die Zahlen, sagen, was wir gemacht haben und was wir hätten anders machen sollen. Aber die Zahlen sind längst nicht komplett. „Wir haben noch nicht einmal alle Rechnungen.“ Bis zum 30. November müsse aber alles fertig sein, dann wolle das Land abrechnen, so Koch.

Pfungstadt hatte mit 600 000 Besuchern kalkuliert, am Ende waren es 400 000 - ohne die Einheimischen. Nach seiner abschließenden Einschätzung gefragt, sagt Koch, es sei ein tolles Fest gewesen und die Stimmung einfach top. „Aber ich muss eingestehen, dass ich mir schon im Vorfeld eine bessere Stimmung gewünscht hätte.“

Vieles sei auf kommunalpolitischer Ebene zerredet worden, es seien Skepsis und Missmut geschürt worden. Immer wieder hätten sich die Stadtverordneten an Kleinigkeiten abgearbeitet, zum Beispiel an Parkplatz- und Zufahrtsregelungen. Koch: „Das hat keinen Spaß gemacht, das hätten wir besser machen sollen.“ Nach dem Hessentag hätten jedoch die meisten Gegner von einem großen Erfolg gesprochen. „Ob ich es noch mal machen würde? Ich glaube nicht“, sagt der Pfungstädter Bürgermeister. Schließlich sei er auch enttäuscht vom Engagement des Landes. Wiesbaden gebe zwar das Geld und gebe die Rahmenbedingungen vor. Aber bei der Umsetzung, diesen Eindruck habe er gewonnen, lasse man die Kommune weitestgehend alleine. Und diese Rahmenbedingungen seien mitunter schwer nachvollziehbar und schwer einzuhalten, so Koch.

Kritische Begleitung

Zurück in Viernheim. „Der Hessentag war nie unser Ding“, sagt SPD-Fraktionssprecher Daniel Schäfer. Er verweist auf den Wahlkampf der CDU. Gibt es eine Tendenz bei der SPD? „Es gibt durchaus Skepsis. Viernheim hat sich jetzt nach Jahren großer Anstrengungen aus dem Schuldensumpf befreit, das soll so bleiben.“ Seine Fraktion werde den Vorgang kritisch begleiten, so Schäfer.

Astrid Pfenning, Fraktionschefin der Grünen, sagt, die Fraktion habe sich noch keine abschließende Meinung zu dem Thema gebildet. „Sorry, mehr kann ich nicht sagen.“ Doch so viel: „Ich glaube nicht, dass die Grünen die größten Befürworter sein werden.“

Redaktion Reporter.

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