Wirbel um SPD-Werbung

Die SPD hat auf ihrer Facebookseite mit Peter Kurz geworben und damit eine Protestwelle ausgelöst. Neben einem – später gelöschten – Foto des Oberbürgermeisters stand: „OB stärken, SPD wählen.“ Vertreter anderer Parteien erinnerten daran, dass das sozialdemokratische Stadtoberhaupt vor der Kommunalwahl am 26. Mai zu strikter Neutralität verpflichtet sei.

Kurz reagierte auf die Kritik und bat den Spitzenkandidaten Ralf Eisenhauer, das Bild zu entfernen. Denn es könne den Eindruck vermitteln, er sei selbst Absender dieser Botschaft. Das gerate womöglich in Konflikt mit seiner Funktion als Wahlleiter. Daraufhin wurde das Foto am Freitagnachmittag entfernt. Stehen blieb allerdings der Slogan „OB stärken, SPD wählen“. Dazu erklärte Eisenhauer: „Während andere Parteien ihren Kommunalwahlkampf damit bestreiten, sich gegen den Oberbürgermeister zu positionieren, bekennen wir uns eindeutig zu unserer gemeinsamen Verantwortung“ – und damit zu Kurz.