Scan-Auto soll Parksünder in Mannheim überführen

Mannheim. Fotos zeigen einen futuristisch anmutenden Kleinwagen. Es ist ein weißer Toyoto Yaris mit einer Art Dachgepäckträger, auf dem ein Aufsatz mit Kameras befestigt ist. Es handelt sich um ein Testfahrzeug der Uni Hohenheim, mit dem Falschparker erfasst werden. Bis zu 1.000 Fahrzeuge lassen sich damit angeblich pro Stunde kontrollieren. Auch die Stadt Mannheim will ein solches Scan-Auto ausprobieren (wir berichteten). Nach dem Zeitpunkt gefragt, teilt Sprecherin Désirée Leisner mit: „Das Projekt ist intern gestartet. Derzeit werden die vorbereitenden Arbeiten durchgeführt.“ Da sei allerdings noch einiges zu erledigen, der Einsatz auf den Straßen könne frühestens im vierten Quartal beginnen.

Dann dürfte es auch nicht mehr lange dauern, bis das Scan-Auto Parksündern die ersten Knöllchen beschert. Laut Leisner werden zwar im Probebetrieb zunächst noch keine automatisierten Verwarnungen aus dem System heraus erteilt. Aber: „Sobald die Abläufe stabil laufen, sollen möglichst rasch die mit dem System erfassten Fälle auch an die Bußgeldstelle weitergeleitet werden.“ In dieser Übergangszeit würden die erfassten Parkverstöße im Ordnungsamt noch umfassend geprüft und anschließend manuell nachbearbeitet, also in aller Regel auch verfolgt.

Anders als Stuttgart will Mannheim im Testbetrieb schon Bußgelder verhängen

In Stuttgart – die erste baden-württembergische Kommune, in der bereits ein Scan-Auto unterwegs ist – werden im dreimonatigen Testbetrieb damit noch keine Strafzettel verhängt. Warum Mannheim das anders handhaben will, begründet die Stadtsprecherin so: „Wir erachten dieses Vorgehen für erforderlich, weil wir uns zunächst ausschließlich mit sicherheitsrelevanten Verstößen befassen wollen.“ Bei denen sei die mit einem Bußgeld erzielte „Denkzettelwirkung“ besonders wichtig. Die Auswahl der genauen Tatbestände und Testbezirke gehörten zu den Vorbereitungen, die nun vor dem Testbetrieb noch zu erledigen seien. Ferner müssten noch Software-Schnittstellen und der Workflow festgelegt werden.

Die Kontrolle mit dem Scan-Auto funktioniert nach Angaben des Stuttgarter Verkehrsministeriums allerdings nur dort, wo Parkberechtigungen etwa von Anwohnern digital erfasst sind. Bei Parkscheinautomaten müsse man dann beim Lösen eines Tickets das Kennzeichen eingeben. Die Kontrollfahrzeuge, mit denen etwa Amsterdam, Paris und Brüssel schon gute Erfahrungen gemacht hätten, könnten aber auch Falschparker auf Radwegen und Busspuren erkennen.

Der Vorteil des Scannens liegt für die Kommunen vor allem in der Effizienz. Während so bis zu 1.000 Autos in der Stunde kontrolliert werden können, schafft eine Politesse im Regelfall höchstens 50. Damit könnten in Mannheim auch Kapazitäten für andere Aufgaben des Ordnungsdienstes frei werden.

Scan-Fahrzeuge müssen entsprechend beschriftet und ihr Einsatz auf Schildern angezeigt sein. Sie erfassen ein Bild des parkenden Autos, Kennzeichen, Standort und Zeitpunkt. Die Daten sollen nur für die Dauer des Bußgeldverfahrens gespeichert bleiben. Liegt kein Parkverstoß vor, ist alles sofort zu löschen. Und sind auf den Fotos Fußgänger zu sehen, werden diese laut Ministerium automatisch verpixelt. (mit dpa)