Pro-Palästina-Demo in Mannheim am Samstag zieht durch die Innenstadt

Mannheim. Am Samstag findet erneut eine pro-palästinensische Demo in Mannheim statt. Gegen 16 Uhr sammelten sich nach Angaben der Polizei rund 500 Menschen am Alten Meßplatz zur Auftaktkundgebung. Gut eine Stunde später sprach die Polizei von mindestens 1000 Menschen, die an der Demo teilnehmen. Bei der Abschlusskundgebung am Marktplatz demonstrierten 2000 Menschen. 

Bis zu 800 Personen hat die Gruppe „Free Palestine“ laut städtischer Versammlungsbehörde für den Aufzug angemeldet, der von 16 bis 18 Uhr zwischen Alter Meßplatz, Kunststraße und Planken verlief.

Pro-Palästina-Demos in Mannheim waren bisher friedlich

„Bislang sind Versammlungen im Stadtgebiet Mannheim trotz des emotionalen Themas friedlich verlaufen“, verweist eine Sprecherin des Polizeipräsidiums auf Anfrage auf vergangene Kundgebungen der umstrittenen Gruppe. Die Sicherheitskräfte werden aber wohl dennoch auch am Samstag in der Innenstadt sichtbar vertreten sein. Anders als in den vergangenen Wochen, in denen es Kundgebungen nur am Marktplatz gegeben hatte, gibt es diesen Samstag einen Demonstrationszug durch die Quadrate.

Deutsch-Israelischen-Gesellschaft Mannheim stellt Strafanzeige

Auf die Einschätzung der Sicherheitslage hat dies laut der Sprecherin aber keine „besonderen Auswirkungen“. Man werde die Demonstration wie zuletzt auch mit Einsatzkräften begleiten. Auch in den vergangenen Wochen hatte die Polizei vor pro-palästinensischen Kundgebungen stets auf die gute Sicherheitslage in den Quadraten verwiesen - und damit Recht behalten.

Bis auf kleinere Delikte wie dem Zeigen verbotener Plakate ist es in Mannheim zu keinen Zusammenstößen gekommen wie zuletzt in anderen Städten.

Kritik kommt von der Deutsch-Israelischen-Gesellschaft (DIG), die gegen die Gruppe eine Strafanzeige wegen Verbreitung von volksverhetzenden Inhalten gestellt hat. In der Nacht auf Donnerstag, dem Gedenktag an die Reichspogromnacht, hatte „Free Palestine“ auf Instagram ein Video geteilt, an dessen Ende unter anderem Zionisten als Nazis bezeichnet werden.

„Der Instagram-Post im Zusammenhang zur geplanten großen Kundgebung am Samstag in Mannheim schürt Hass und Hetze gegen Juden und den Staat Israel und darf so nicht geduldet werden“, kritisiert die DIG in einer Stellungnahme und fordert, die Zugstrecke quer durch die Innenstadt nicht zu genehmigen.

Verbrennen von israelischen Flaggen ist verboten

Versammlungsbehörde und Polizei behielten die „dynamische Lage“, in der man sich befinde, im Auge, teilt eine Sprecherin der Stadtverwaltung mit. Dabei werte man aus, „was öffentlich kommuniziert wird, um bei Bedarf entsprechend reagieren zu können“, heißt es weiter. „Wir behalten uns in diesem Rahmen vor, weitere Auflagen zu erlassen.“

Bislang findet die Demonstration unter anderem unter der Bedingung statt, auf Aufstachelung zu Hass gegen Bevölkerungsgruppen oder zu Gewalt genauso zu verzichten wie Gewalttaten nicht zu verherrlichen oder gutzuheißen. Auch das Verbrennen der israelischen Flagge ist laut Versammlungsbehörde untersagt.