Palästina-Demo am Sonntag in Mannheim: Vorbei an Weihnachtsmärkten

Mannheim. Am heutigen Sonntag, an dem auch der 1. Advent begangen wird, ruft „Free Palestine“ wieder zu einer Demonstration auf. Die Route führt auch an Weihnachtsmärkten vorbei. Wichtige Fragen und Antworten.

Wofür demonstriert die Gruppe „Free Palestine“?

Die Demonstration läuft laut Ankündigung unter dem Slogan „Waffenstillstand sofort: Frieden und Gerechtigkeit für Palästina“. Auf Social Media kritisiert die Gruppe die „bedingungslose Unterstützung“ Israels durch die deutsche Politik als „nicht hinnehmbar“. Israel müsse für Kriegsverbrechen zur Rechenschaft gezogen werden, heißt es. „Wir wollen ein Ende des Kriegs und Gerechtigkeit für alle Menschen.“

Wann beginnt die Demonstration und wie verläuft die Route?

Laut einer Sprecherin der Versammlungsbehörde beginnt die Demonstration um 15 Uhr auf dem Alten Meßplatz. Der Zug läuft dann über die Kurpfalzbrücke zum Marktplatz, wo eine Kundgebung stattfinden soll. Über die Breite Straße gelangt die Demonstration, vorbei am Paradeplatz, auf die Planken. Von dort über den Ring in entgegengesetzter Fahrtrichtung geht es über die Fressgasse und die Breite Straße zurück auf den Marktplatz, wo eine weitere Kundgebung geplant ist. Gegen 18 Uhr soll die Demonstration beendet sein. Der Veranstalter hat 1800 Personen angemeldet. Bei der bislang letzten Demonstration Mitte November waren 800 Personen angemeldet, demonstriert hatten bis zu 2000. Wie zuletzt kann man wohl wieder mit einem Großaufgebot der Polizei rechnen, das die Demonstration begleiten wird.

Wie schätzt die Polizei die Sicherheitslage ein?

Eine Sprecherin der Polizei erklärt am Freitag, dass keine konkrete Hinweise auf Gewalt oder andere Gefährdungen vorlägen. Sie verweist auch auf die zuletzt ganz überwiegend störungsfrei verlaufenden Demonstrationen. In der Tat haben die Organisatoren teilweise penibel auf das Einhalten der Auflagen geachtet.

Am Paradeplatz läuft die Demonstration direkt am Weihnachtsmarkt Märchenwald vorbei, am Ring ist der Weihnachtsmarkt Wasserturm in unmittelbarer Nähe. Ist das riskant?

Laut der Sprecherin der Polizei gibt es auch dafür keine Hinweise. „Wir gehen nicht davon aus, dass die Weihnachtsmärkte im Fokus stehen.“ Auch hätten die vergangenen Wochen gezeigt, dass die Organisatoren während der Veranstaltung mit den Sicherheitsbehörden kooperiert haben. Mit Provokationen gegenüber Weihnachtsmarktbesuchern rechne man deshalb nicht.

Das kann ja aber auch andersherum passieren. Rechnet die Polizei mit Provokationen aus dem Weihnachtsmarkt heraus?

Auch hier verweist die Sprecherin auf die vergangenen Demonstrationen, bei denen Provokationen von außen Ausnahmen gewesen seien. Mitte November hatte ein unbeteiligter Passant dem vorbeilaufenden Demonstrationszug den Hitlergruß gezeigt. Weitere gravierende Störungen von außen sind nicht bekannt.

Hätte man die Demo zur Deeskalation nicht von Weihnachtsmärkten fernhalten können?

Die Sprecherin der Polizei verweist auf das hohe Gut der Versammlungsfreiheit. Auflagen müssten gut begründbar sein. Offenbar haben die Erfahrungen der vergangenen Wochen eben keinen Anlass gegeben, die Route anzupassen.