Fahrlachtunnel: Kommen diese Woche neue Informationen?

Mannheim. Die Verwaltung will wahrscheinlich in dieser Woche dem Gemeinderat eine Informationsvorlage präsentieren, die Einblicke in Zuständigkeiten und Abläufe rund um den Bau und die Unterhaltung des Fahrlachtunnels geben soll. Das hat Oberbürgermeister Peter Kurz (SPD) am vergangenen Dienstag in der Sitzung des Hauptausschusses angekündigt.

„Wir haben deutlich mehr Erkenntnisse und deutlich mehr Materialien zur Auswertung gehabt, als wir im Februar erwartet haben“, erklärte Kurz die Gründe für die Verzögerung dieser Vorlage. Ursprünglich war die Verwaltung davon ausgegangen, die Informationen bis Februar vorlegen zu können. „Ich gehe davon aus, dass wir im Laufe der nächsten Woche die Vorlage versenden können“, sagte Kurz am vergangenen Dienstag auf Nachfrage von SPD-Stadtrat Reinhold Götz. Wie berichtet, hatte die Verwaltung bislang stets darauf verwiesen, dass die Vorlage auch Fragen beantworten würde, die diese Redaktion am 18. Januar erstmals und seitdem mehrfach gestellt hatte. Die Anfrage dreht sich auch darum, wann welches Dezernat, welcher Dezernent sowie welcher Fachbereich und Fachbereichsleiter für die Unterhaltung des Tunnels verantwortlich gewesen ist. Im Zuge von mehreren Reformen der Verwaltung dürften über die Jahre mehrere Dezernate und Fachbereiche für die Unterhaltung des Baus verantwortlich gewesen sein.

Ausschuss wartet ebenfalls

Vom Vorliegen der Vorlage hängt auch ab, wann der Akteneinsichtsausschuss erstmals zusammenkommt. Der Gemeinderat hatte diesen im Februar auf Antrag der Fraktion Freie Wähler/Mannheimer Liste (ML) eingesetzt. Auch Kurz hatte sich dafür ausgesprochen. Der Ausschuss sichtet die Akten zum Tunnel, darf aber keine Personen befragen. Dem Gremium gehören zehn Mitglieder des Gemeinderats an: Gabriele Baier und Stefanie Hess (beide Grüne), Reinhold Götz und Heidrun Kämper (beide SPD), Hanna Böhm (LI.PAR.Tie), Claudius Kranz (CDU), Rüdiger Ernst (AfD), Wolfgang Taubert (FDP/MfM) und Holger Schmid (ML). Bildungsbürgermeister Dirk Grunert (Grüne) leitet den Ausschuss, weil sein Dezernat mit den Vorgängen rund um den Tunnel nicht befasst war - anders als das Verkehrsdezernat von Ralf Eisenhauer und Vorgänger Lothar Quast (beide SPD), das mittlerweile für Tiefbau zuständige Umweltdezernat von Diana Pretzell (Grüne) sowie - beim Katastrophenschutz - das Ordnungsdezernat von Christian Specht (CDU). Ursprünglich hatte die Verwaltung mitgeteilt, das Gremium könne im März zusammenkommen. Wegen der Verzögerung der Vorlage wurde das verschoben. Der Fahrlachtunnel wurde am 3. August 2021 wegen gravierender Mängel gesperrt.