Ilvesheim: Corona bremst das Kombibad

Die Corona-Pandemie trifft Ilvesheim hart – und hat Folgen für geplante Projekte in der Inselgemeinde. „Aufgrund der derzeitigen Haushaltslage müssen wir uns auf die nötigsten Aufgaben beschränken“, sagt Bürgermeister Andreas Metz dieser Redaktion. Konkret bedeutet das: Freiwillige Angebote wie Bäder oder Bibliotheken stehen erst einmal hinten an. „Das Kombibad werden wir voraussichtlich auf einen späteren Zeitpunkt verschieben müssen“, so der Rathauschef. Wann das sein wird, ist noch nicht klar.

Über die finanziellen Folgen der Pandemie wird das Rathaus den Verwaltungsausschuss am Donnerstag, 18. Juni, informieren. Die öffentliche Sitzung des Gremiums beginnt um 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses. Nach vorläufigen Angaben der Gemeinde stehen Ilvesheim zwischen 2020 und 2023 insgesamt rund 2,8 Millionen Euro weniger zur Verfügung. Für eine Kommune dieser Größe ist das ein erheblicher Betrag. Zum Vergleich: Für das Jahr 2020 waren – vor der Pandemie – noch 20,8 Millionen Euro an Erträgen (früher Einnahmen genannt) vorgesehen.

Eine der Pflichtaufgaben, auf die nun der Fokus gelegt werden soll, ist die Kinderbetreuung, da hier grundsätzlich ein Rechtsanspruch auf einen Platz besteht. Investitionen in Einrichtungen wie das Kombibad oder die Bibliothek sind hingegen freiwillig.

Doch auch bei den Investitionen im Bereich der Kinderbetreuung könnte sich noch etwas tun. Vor einigen Wochen diskutierte der Gemeinderat verschiedene Möglichkeiten zur Schaffung neuer Kapazitäten im Bereich der unter dreijährigen Kinder (wir berichteten). Dabei wurden verschiedene Varianten vorgestellt. Sie zeigten unter anderem auf, wie Kindergruppen in einer sanierten Mehrzweckhalle untergebracht werden könnten.

Räte wenig überrascht

In der Vorlage zur Ausschusssitzung am Donnerstag heißt es, dass es Einsparpotenzial gäbe, wenn man sich für eine der kostengünstigeren Varianten entscheide. Die Sanierung der Mehrzweckhalle könnte von einem Vorteil profitieren. „Hier gibt es möglicherweise Zuschüsse und Mittel aus Konjunkturprogrammen, da die Halle unter anderem energetisch saniert wird“, sagt Metz.

Die Fraktionen des Gemeinderates reagierten auf den Einbruch wenig überrascht, aber dennoch alarmiert. Bei Freien Wählern, Grünen und CDU herrscht weitgehend Einigkeit darüber, dass Pflichtaufgaben jetzt Vorrang haben. „Leider wurden meine Befürchtungen zu den Corona-Auswirkungen auf den Haushalt bestätigt. Diese sind Stand heute gravierend“, sagt Peter Riemensperger, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler. Das Kombibad trete dadurch in der Priorität zunächst zurück: „Dabei darf aber nicht vergessen werden, dass es einen wirksamen Bürgerentscheid für den Bau des Bades gibt.“

Auch für Michael Haug (Grüne) war schnell klar, dass es den „größten Einbruch seit dem Zweiten Weltkrieg“ geben würde. „Die tatsächlichen Auswirkungen auf den Haushalt der Gemeinde zu sehen, war trotzdem schockierend“, sagt der Fraktionsvorsitzende. Nun müsse man sich auf die Pflichtaufgaben wie die Sanierung der Mehrzweckhalle konzentrieren. „Andere Investitionsprojekte sollten in dieser Zeit nicht begonnen werden“, so Haug.

„Ein Kombibad ist keine Pflichtaufgabe und hat daher keine Priorität“, teilt Katharina Kohlbrenner (CDU) mit. Das Ausmaß der finanziellen Unterdeckung stelle sich nach den neuesten Schätzungen „verheerend“ dar. „Die CDU weist jedoch schon seit mehreren Jahren auf die strukturellen Defizite der Haushaltsführung unserer Gemeinde hin“, so die Fraktionsvorsitzende.

Die SPD in der Inselgemeinde sieht das Kombibad nicht in Gefahr. Unter anderem zinsgünstige Darlehen auf die gesamte Laufzeit sicherten diese Investition, so Gemeinderätin Dagmar Klopsch-Güntner. „Wir können eine solch wichtige Zukunftsinvestition nicht von momentanen Einnahmen und Ausgaben im Haushalt abhängig machen“, sagt sie. „Gerade der Staat und damit die Kommunen sollten derzeit investieren und nicht sparen.“