Werbetafel am Hirschberger Ortseingang wird zum Politikum

Hirschberg. Eine beleuchtete Werbetafel an der Großsachsener Landstraße in Hirschberg soll es nicht geben. Lieber geht man durch ein Bebauungsplanverfahren und erlässt eine Veränderungssperre, als den Reklame-Bildschirm an einer Giebelwand zu dulden. Das war das Ergebnis einer längeren Debatte im Ausschuss für Technik und Umwelt (ATU), mit der das Gremium ins neue Jahr startete.

Resignierte Stimmung herrschte gleich zu Beginn, als das Thema „Werbetafel“ wieder auf den Tisch kam - bereits im September wurde ihr die Zustimmung versagt. Damals vertrat eine Mehrheit die Auffassung, die Anlage füge sich nicht in die Umgebung ein. Im Dezember teilte Baurechtsamt des Rhein-Neckar-Kreises seine gegenteilige Auffassung mit. ATU steht also gegen Baurechtsamt.

Bauamtsleiter Rolf Pflästerer erklärte auf Nachfrage aus dem Gremium, man könne ins Widerspruchsverfahren gehen und einen rechtsmittelfähigen Bescheid abwarten - oder seine Planungshoheit ausüben. Dann müsse man eine Veränderungssperre sowie einen Bebauungsplan vorbereiten.

Die Sitzung wurde unterbrochen und es wurde quer durch die Fraktionen beraten. Dann waren sich alle einig, Bürgermeister Ralf Gänshirt formulierte einen neuen Beschlussantrag, dem Gesuch die Zustimmung zu versagen und die Verwaltung mit einer Veränderungssperre und dem Aufstellungsbeschluss eines Bebauungsplans für das Gebiet zu beauftragen. Dem stimmten schließlich alle zu. Gänshirt staunte: „Für einen Start ins neue Jahr ist das schon sehr gut!“

Auch wütende Stimmen dabei

In der Diskussion zuvor machten die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte keinen Hehl aus ihrer Gefühlslage. „Der Kreis hat uns eine Ohrfeige gegeben“, urteilte Christian Würz (CDU): „Eine zweite brauchen wir uns nicht zu holen.“ Bernd Kopp (FW) bemerkte sarkastisch: „Das Baurechtsamt sieht es so: Mit der Werbetafel wird es nicht schlimmer, als es ohnehin schon ist.“ Wie Würz war er dafür, dass ansässige Betriebe auf sich aufmerksam machen dürfen. Aber: Reklame in dieser Größe - laut Bauantrag ist die Tafel 2,87 Meter hoch und 3,89 Meter breit - brauche es nicht.

SPD-Gemeinderat Thomas Scholz seufzte: „Wir machen uns seit Jahren Gedanken, wie wir die Ortseingänge verschönern können.“ Und schöner würden sie durch Unterwäschewerbung auf keinen Fall. Und eine Zustimmung könne solchen Anlagen künftig Tür und Tor öffnen.

Doch letztlich war es Karlheinz Treiber (GLH), der die Stimmung drehte, schwang doch in seiner Wortmeldung eine große Portion Wut mit. „Unsere Entscheidung war nicht rechtswidrig“, wetterte er. Sie sei den Bürgern verpflichtet „und nicht der Deutschen Plakat-Werbung“. Bemühungen um das Ortsbild würden durch solche Bescheide konterkariert. Fraktionsvorsitzende Monika Maul-Vogt monierte, dass die Behörde nichts zur Größe der Tafel gesagt habe und nichts zu deren Einfügen in die Umgebung: „Wir haben dagegen durchaus eine Abwägung vorgenommen und unser Ermessen ausgeübt.“