Mannheim. Strom ist in Deutschland so teuer wie nirgendwo sonst, und die Gaspreise sind zuletzt auch so deutlich in die Höhe geschossen, dass viele Verbraucherinnen und Verbraucher sich beim Anblick ihrer Abschlagszahlungen nur noch verwundert die Augen reiben können – und ansonsten oftmals relativ machtlos sind. Denn die günstigeren Sondertarife, die jahrelang von Experten empfohlen worden sind und noch halbwegs verträgliche Energiekosten ermöglichten, gibt es aufgrund der extrem angestiegenen Großhandelspreise häufig schlicht nicht mehr. Das dürfte auch den größten Liberalisierungsfanatikern deutlich zeigen: Der Markt alleine regelt es halt doch nicht.
Maßnahmen reichen nicht
Die Politik ist also gefragt, um in dieser für vielen kritischen Situation eine halbwegs vernünftige und vor allen Dingen bezahlbare Lösung zu finden. Bei den Strompreisen hat die neue Bundesregierung zwar bereits Maßnahmen angekündigt. Dass diese reichen werden, scheint jedoch fraglich. Zumal sie eher mittel- statt kurzfristig wirken können.
Auch bei den Heizkosten wollen Scholz, Habeck, Lindner und Co. etwa durch den versprochenen Zuschuss für Entlastung sorgen. Doch das ist eine einmalige Leistung, die längst nicht allen zugutekommt. Die steigenden Preise betreffen jedoch fast alle – und das nicht nur einmal, sondern bis auf Weiteres. Darum muss die Regierung dringend auch die Regulierung für die sogenannten „Discountanbieter“ überarbeiten.
Energiekosten als Dauerthema
Es kann und darf doch nicht sein, dass diese erst mit ihren Billig-Tarifen den anderen Versorgern Kunden abwerben, sich dabei ein goldenes Näschen verdienen und dann, bei steigenden Großhandelspreisen, die Verbraucherinnen und Verbraucher im Regen stehenlassen – und die traditionellen Grundversorger am Ende die Bescherung haben, weil sie die vertragslosen Haushalte schließlich wieder aufnehmen müssen.
Dass diese das – samt ihrer treuen Kunden, die vorher nicht nach jedem Bonus gierten – nicht klaglos hinnehmen wollen, ist verständlich. Ob es auch rechtens ist, müssen Juristen entscheiden.
Dass Handlungsbedarf besteht, ist jedoch offensichtlich. Denn die Energiekosten werden in den nächsten Jahren im Zuge der Energiewende zum Dauerthema werden. Die Politik hat versprochen, diese bezahlbar und sozialverträglich zu gestalten. Nun ist es an der Zeit, dieses Versprechen auch einzulösen.
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Mannheimer Morgen Plus-Artikel Kommentar Markt allein regelt die steigenden Energiepreise nicht
Martin Geiger zu den steigenden Energiepreisen