Kommentar Gemeinderatswahl in Mannheim: Selbst beim Sieger CDU kann es keine uneingeschränkte Freude geben

Die CDU ist Sieger, die Grünen sind die Überraschung, und die SPD muss eine bittere Pille schlucken. Timo Schmidhuber analysiert das Ergebnis der Gemeinderatswahl und findet: Der "Specht-Effekt" scheint verpufft

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Timo Schmidhuber
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Die CDU hat die Gemeinderatswahl in Mannheim gewonnen. Ihr Ziel, dass es im neuen Gremium keine rot-grün-rote Mehrheit mehr gibt, haben die Christdemokraten erreicht. Genauso wie die angepeilten zehn Sitze. Trotzdem kann die Freude auch aus Sicht der Sieger nicht uneingeschränkt sein.

Unter Umständen könnte es zum Patt im Mannheimer Gemeinderat kommen

Denn nach wie vor werden die CDU und die anderen bürgerlichen Parteien einem linken Lager gegenüberstehen, das es unter Umständen auf 24 Sitze und damit genau auf die Hälfte schaffen könnte. Dazu kommt, dass die Partner im bürgerlichen Lager - wie die CDU selbst - bei der Wahl nicht so richtig durchgestartet sind: Die FDP bleibt bei drei Sitzen, die Mannheimer Liste hat sogar einen ihrer vier verloren.

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Die Euphorie des vergangenen Jahres, als ihr Kandidat Christian Specht knapp die Oberbürgermeisterwahl gewann, scheint verpufft. Um ebenfalls auf 24 Sitze zu kommen, bräuchte das bürgerliche Lager die AfD. Und bei einem Patt ist die Stimme des Oberbürgermeisters entscheidend. Die Mehrheitsfindung im neuen Rat wird schwierig, die Frage „Wie hältst Du’s mit der AfD“ eine zentrale Rolle spielen.

Die sieben Sitze für die AfD sind bitter, aber wenig überraschend

Dass die Rechtspopulisten statt mit vier künftig nun mit sieben Sitzen vertreten sind, ist bitter, aber wenig überraschend. Für die zusätzlichen Wählerstimmen der AfD mag es viele Gründe geben - die Arbeit der Fraktion in den vergangenen fünf Jahren im Rat kann aber eigentlich eher nicht dazugehören.

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Die ganz große Überraschung dieser Wahl ist das gute Ergebnis der Grünen. Sie haben im Vergleich zu 2019 zwar deutlich verloren, aber bei der jetzigen Kommunalwahl viel besser abgeschnitten als bei der Europawahl. Knapp hinter der CDU sind sie zweitstärkste Kraft. Ein mit wenigen Ausnahmen blasses Personal, ein unglückliches Agieren bei der Oberbürgermeisterwahl und immer wieder Streit in der Fraktion - dass ausgerechnet die Mannheimer Grünen dem bundesweiten Abwärtstrend trotzen, war so nicht zu erwarten.

Die SPD spielt in ihrer einstigen Hochburg nur noch die dritte Geige

Enttäuschend ist das Ergebnis für die SPD. In ihrer einstigen Hochburg haben die Sozialdemokraten nicht nur den Oberbürgermeister-Posten verloren. Sie spielen jetzt im Gemeinderat auch nur noch die dritte Geige. In ihrem Wahlkampf ging es um drängende Themen wie bezahlbares Wohnen und Kita-Plätze - offenbar ist es der SPD nicht gelungen, sich glaubwürdig als Kämpfer für diese Belange zu positionieren. Auch dass Zugpferde wie der jetzige Bürgermeister Thorsten Riehle nicht mehr auf der Liste standen, dürfte ein Grund für das schlechte Ergebnis sein.

Redaktion Stellvertr. Leiter der Lokalredaktion Mannheim

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