Kommentar Den Haushalt in Edingen-Neckarhausen nicht ohne die Bürger diskutieren

In Edingen-Neckarhausen soll der Haushaltsplan für 2023 im Gemeindeerat hinter verschlossenen Türen diskutiert und erst dann veröffentlich werden. Hans-Jürgen Emmerich fordert Transparenz und Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung

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Hans-Jürgen Emmerich
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Es ist wie seit Jahren: Edingen-Neckarhausen lebt über seine Verhältnisse. Auch wenn es in der Vergangenheit bereits Ansätze gegeben hat, die jetzt positive Auswirkungen zeigen, sind es immer noch Millionen, mit denen die Kommune in den roten Zahlen steht. Ein „weiter so“ kann und darf es deshalb nicht geben.

Könnte die Gemeinde zwei Millionen Euro mehr einnehmen und zwei Millionen weniger ausgeben, dann wäre „der Kittel geflickt“, wie es Bürgermeister-Stellvertreter Dietrich Herold blumig formuliert. Doch eine Flickschusterei führt da nicht weiter, um im Bild zu bleiben. Mit vielen kleinen Positionen lässt sich ein solch großes Loch nicht stopfen. Verwaltung, Gemeinderat und der neue Bürgermeister Florian König müssen an die Strukturen gehen.

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Das ist leichter gesagt als getan. Denn im Klartext bedeutet das, dass sich die Gemeinde von liebgewonnenen Einrichtungen oder Projekten verabschieden muss, wenn es ihr nicht gelingt, dauerhaft Mehreinnahmen zu erzielen. Die Dimensionen, um die es dabei geht, zeigt das Beispiel Hallenbäder. Zusammen kosten sie die Gemeinde Jahr für Jahr rund eine Million Euro. Ob sich Edingen-Neckarhausen das auf Dauer leisten kann, dürfte eine der Fragen sein, die der Gemeinderat bei seinen nicht öffentlichen Beratungen des Haushalts erörtern wird. Wenn die Kommunalpolitiker beim Sparen nicht nur kleckern, sondern klotzen wollen, müssen sie an einem Strang ziehen. Sie müssen aber auch die Bürger mit ins Boot nehmen. Deshalb braucht es Transparenz und Möglichkeiten der Beteiligung. Eine Einigung der Fraktionen hinter verschlossenen Türen reicht dafür nicht aus.

Redaktion Aus Leidenschaft Lokalredakteur seit 1990, beim Mannheimer Morgen seit 2000.