Wende bei Affäre um Betriebsrat von SAP

Der Streit um die fristlose Kündigung eines ehemaligen SAP-Betriebsratschefs ist beigelegt. Beide Parteien hätten sich außergerichtlich geeinigt, teilte ein Sprecher des Landesarbeitsgerichts am Mittwoch mit. Ein SAP-Sprecher bestätigte die Einigung. „Über die Details wurde gegenseitiges Stillschweigen vereinbart“, erklärte er allerdings.

Das Arbeitsgericht Mannheim hatte im Dezember vergangenen Jahres eine Kündigungsschutzklage abgewiesen (Az.: 2 Ca 106 /21). Der Kläger habe durch sein Verhalten eine arbeitsvertragliche Pflicht verletzt. Dadurch, dass er Daten gezielt und über einen längeren Zeitraum hinweg manipuliert habe, sei auf Seiten der Arbeitgeberin ein endgültiger Vertrauensverlust entstanden. Eigentlich hätte am Donnerstag ein Berufungstermin vor dem Landesarbeitsgericht stattfinden sollen. Dieser Termin entfällt nun.

Aus dem Aufsichtsrat des Konzerns abberufen

Der Softwarekonzern hatte dem ehemaligen Betriebsrat vorgeworfen, interne Betriebsratsdokumente gefälscht oder gelöscht zu haben - um Mauscheleien eines Kollegen bei Arbeits- und Urlaubszeiten zu decken. Man sei von dem Machtmissbrauch „erschüttert“, hieß es in internen Unterlagen von SAP. Von „falsch verstandener Kameradschaft“ ist die Rede, sogar von „krimineller Energie“. Der ehemalige Betriebsrat wurde zudem per Gerichtsbeschluss aus dem Aufsichtsrat des Konzerns abberufen.

Mit der außergerichtlichen Einigung dürfte die Affäre, die schon mehr als ein Jahr dauert, nun beendet sein. Sie hatte hohe Wellen in Walldorf geschlagen. Arbeitnehmervertreter fürchteten, die gesamte Arbeit des Gremiums könnte in Verruf geraten. Die einst führende „Stark!“-Liste, der auch der fristlos gekündigte Betriebsratsvorsitzende angehörte, musste sich bei den jüngsten Wahlen der IG Metall und Verdi geschlagen geben. (mit dpa)