Bahn-Neubaustrecke Frankfurt-Mannheim: Was das Bundesverkehrsministerium sagt

Mannheim/Berlin. Nach Berichten über Einsparungen bei der Deutschen Bahn (DB) und möglichen Folgen für die geplante Neubaustrecke Frankfurt-Mannheim hat sich jetzt das Bundesverkehrsministerium auf eine Anfrage dieser Redaktion gemeldet. „Im Zuge der Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 sind Mittel des Bedarfsplans Schiene zugunsten der Sanierung des Bestandsnetzes umgeschichtet worden“, erklärte ein Sprecher. Das Ministerium tausche sich intensiv mit der Bahn über Möglichkeiten aus, wie der notwendige Ausbau unter den gegebenen Voraussetzungen des Haushalts und den Kapazitäten der Bauindustrie zu realisieren sei.

Neubaustrecke Frankfurt-Mannheim: Das sagt das Bundesverkehrsministerium 

In einem Schreiben an den Aufsichtsrat hatte der Vorstand der Bahn-Infrastruktursparte InfraGO erklärt, sich wegen der unsicheren Finanzierungslage nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts zunächst auf das Bestandsnetz konzentrieren zu wollen. Darüber hatte zuerst der „Spiegel“ berichtet und daraus geschlossen, dass damit alle Ausbaupläne erst einmal gestoppt werden. „Der Bericht des Spiegel bezieht sich auf einen im Dezember vergangenen Jahres erstellten Zwischenstand zu Finanzierungsvereinbarungen zwischen Bund und DB für das Jahr 2023. Streichungen einzelner Projekte lassen sich daraus nicht ableiten“, stellte der Ministeriumssprecher klar.

Von dem prognostizierten Mehrbedarf von 40 bis 45 Milliarden Euro für die Bahn seien allein in dieser Haushaltsrunde mehr als 30 Milliarden Euro eingeworben worden. „Wir setzen uns auch weiter dafür ein, die für die Schiene notwendigen Gelder bereitzustellen“, so das Verkehrsministerium. Man setze dabei „insbesondere auf die Sanierung des in den letzten Jahren vernachlässigten Bestandsnetzes“. Der Sprecher betont jedoch: „Natürlich braucht es neben der Sanierung aber auch weiterhin den Neu- und Ausbau im Sinne des Deutschlandtaktes.“